GESETZ BESCHLOSSEN
Statistisches Datenangebot im Energiesektor verbessern
(wi) Einstimmig angenommen hat der Bundestag am 17. Mai einen Gesetzentwurf der Bundesregierung über Energiestatistiken ( 14/8388). Er folgte dabei einer Empfehlung des Wirtschaftsausschusses vom 15. Mai ( 14/9080). Damit soll das energiestatistische Datenangebot in Deutschland verbessert werden.
Die bisherigen Erhebungen in der Strom- und Gaserzeugung und -versorgung werden zusammengefasst und präzisiert. Die Kraft-Wärme-Kopplung wird in die Befragung über die allgemeinen Elektrizitätsversorgung integriert. Der Wirtschaftsausschuss hatte einen Änderungsantrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen angenommen. Danach sollen die unterschiedlichen Verfahren der Nutzung von Biomasse zur Energiegewinnung differenziert erhoben werden, um aussagefähiges Datenmaterial zu gewinnen.
Die Koalitionsfraktionen stellen fest, dass ihre an dem Gesetzentwurf vorgenommenen Änderungen bei den Energieerhebungen weder bei Behörden noch bei Unternehmen zu zusätzlichen Kosten führen. Die Verlängerung der monatlichen und vierteljährlichen auf künftig jährliche Erhebungen in der Industrie führten sogar zu Entlastungen, heißt es.
