I N F O T I P P S
Debatte über den Irak-Konflikt
Im Anschluss an eine Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder „zur aktuellen internationalen Lage“ debattierte der Bundestag am 13. Februar über den Irak-Konflikt. Der Wortlaut der Regierungserklärung und der Debatte sind herunterzuladen unter
www.bundestag.de „Aktuelles“, „Plenarsitzungen“, „Plenarprotokolle“
Die CDU/CSU hatte dazu einen Antrag mit dem Titel „Europa und Amerika müssen zusammenstehen“ eingebracht (Drucksache 15/421).
Papiere zur Rentenreform
Am 17. Januar beriet der Bundestag umfassende Berichte bzw. Gutachten zur Rentenversicherung. Der Sozialbeirat der Regierung, in dem Vertreter der Versicherten, der Arbeitgeber, der Wissenschaft und der Bundesbank zusammenarbeiten, hatte ein Sondergutachten mit seinen Vorstellungen und Empfehlungen zur Rentenreform vorgelegt (Drucksache 14/5394). Ferner standen die Rentenversicherungsberichte 2001 und 2002 und die jeweiligen Gutachten des Sozialbeirats (Drucksachen 14/7639, Drucksache 15/110) zur Debatte.
Berichte zur Wirtschaft
Am 14. Februar debattierte der Bundestag den Jahreswirtschaftsbericht 2003. In ihm stellt die Regierung die wirtschaftlichen Erwartungen für 2003 und ihre Wirtschaftspolitik dar (Drucksache 15/372). Grundlage der Debatte war auch das Jahresgutachten 2002/03 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Der Rat von fünf Wissenschaftlern , den „Fünf Weisen“, hat seinen Bericht „Zwanzig Punkte für Beschäftigung und Wachstum“ vorgelegt (Drucksache 15/100).
Buch und CD-Rom können auch (für 25 Euro) beim Sachverständigenrat bestellt werden unter
www.sachverstaendigenrat-wirtschaft.de/service/bestellf.html
Alle Drucksachen sind herunterzuladen unter
www.bundestag.de „Datenbanken“
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