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Union will Wachstumskräfte stärken

Wirtschaft und Arbeit. Die Bundesregierung soll die Wachstumskräfte der deutschen Wirtschaft stärken und überflüssige Regulierung durch Bürokratieabbau bekämpfen, um mehr Beschäftigung zu schaffen, fordert die CDU/CSU in einem Antrag (15/4503). Gleichzeitig solle sie den ursächlichen Zusammenhang von technologischer Kompetenz deutscher Unternehmen und dem Erhalt und Aufbau von Arbeitsplätzen akzeptieren. Industriepolitische Eingriffe sollten unterbleiben. Auch müsse verhindert werden, dass benachbarte EU-Staaten mit Interventionen den freien Wettbewerb der Marktteilnehmer unterbinden oder verfälschen, heißt es. Forschung und Wissenschaft seien bei Schlüsseltechnologien deutlich zu verstärken und die vertikale und horizontale Vernetzung zwischen Wirtschaft, Wissenschaft und innerhalb der Branchen sei zu fördern, um den Aufbau neuer technologischer Kristallisationspunkte zu verstärken. Bei europäischen Zusammenschlüssen der Luft- und Raumfahrtbranche sowie der Wehr- oder Werftenindustrie seien Eingriffe anderer Regierungen zu Lasten deutscher Interessen am Erhalt technologischer Kompetenz und heimischer Arbeitsplätze zu verhindern, verlangt die Union. Der Niedergang ganzer Industriebranchen bedrohe zunehmend das Fundament deutscher Arbeitsplätze. Daher seien die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen so zu verbessern, dass die Innovationskraft gestärkt wird, die Produktionsinvestitionen erhöht werden und so mehr Arbeitsplätze bei Industrie und Dienstleistern entstehen können.

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