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Koalition will Fördermittel freigeben

Wirtschaft und Arbeit. Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit hat am 13. April zur Kenntnis genommen, dass SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Haushaltsausschuss eine Entsperrung von Verpflichtigungsermächtigungen zur Förderung der Materialeffizienz beantragen wollen. Die Entsperrungen für die Jahre 2006 und 2007 seien erforderlich, hieß es zur Begründung, um Fördermaßnahmen zur Verbesserung der Materialeffizienz in kleinen und mittleren Unternehmen noch in diesem Jahr beginnen zu können.

Im Einzelnen seien das die Förderung von Potenzialanalysen und der Entwicklung von Grobkonzepten in ausgewählten Unternehmen mit einer voraussichtlichen Förderhöhe von 10.000 Euro je Unternehmen sowie detaillierten Umsetzungsplänen mit einer anteiligen Förderung von voraussichtlich 30 Prozent. Hinzu kämen der Aufbau branchenorientierter oder regionaler Netzwerke mit ähnlichen Interessenprofilen mit einer voraussichtlichen Förderhöhe bis zu 300.000 Euro je Netzwerk, die jährliche Vergabe eines Materialeffizienzpreises und die öffentlichkeitswirksame Verbreitung der Erkenntnis, dass sich durch höhere Materialeffizienz die Wettbewerbssituation kleiner und mittlerer Unternehmen verbessern lässt. Die CDU/CSU sprach von einer "schwammigen Sache". Angesichts von Fehlkalkulationen sollten die Mittel nicht entsperrt werden. Für Bündnis 90/Die Grünen geht es um die Beseitigung eines "Know-how-Staus". Es müsse erreicht werden, so die Fraktion, dass bei Materialkosten durch höhere Effizienz gespart werden kann.

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