OSZE-PV
16. Wahlperiode
Parlamentarische Versammlung der OSZE - OSZE PV
Politisch-Militärische Dimension der OSZE
Rüstungskontrolle
- OSZE ist Anker der konventionellen Rüstungskontrolle und der militärischen Transparenz in Europa
- "Forum für Sicherheitskooperation" (FSK): Organ zur Kontrolle der Einhaltung des OSZE-Instrumentariums zu Rüstungskontrolle sowie zu Vertrauens- und Sicherheitsbildenden Maßnahmen
- Ziel: Stärkung der Sicherheit und Stabilität im gesamten OSZE-Raum
- Weiterhin erstreckt sich das Engagement der OSZE auch auf das Gebiet des Grenzmanagements und der Grenzsicherheit
Terrorismusbekämpfung
- Als Reaktion auf die neue Qualität der terroristischen Bedrohung nach dem 11. September 2001 hat OSZE einen Aktionsplan zur Bekämpfung des Terrorismus verabschiedet
- Inhalte: Unterstützung und Ausbau bi- und multilateraler Zusammenarbeit, Beitrag zur Erfüllung internationaler rechtlicher Verpflichtungen (z.B. Beitritt aller Teilnehmerstaaten zu 12 VN-Konventionen gegen Terrorismus), Identifizierung neuer Instrumente zur Terrorismusbekämpfung
- Aber: Rolle der OSZE ist nicht direkt operativ, Ausrichtung auf langfristige Stabilisierung von Reformgesellschaften (Gewaltprävention, Konfliktabbau)
- Mittel: Programme zur Demokratisierung, Rechtsstaatlichkeit, Medienfreiheit, Minderheitenschutz, Umweltsicherheit
- Ziel: Ursachen von Konflikten und Gewalt bis hin zum Terrorismus bekämpfen
- Weitere Aktionen der OSZE: Schaffung einer "Charta gegen den Terrorismus", Gründung einer Anti-Terror-Einheit, Praxisbezug durch Konferenzen und Workshops z.B. zu Themen Flugsicherheit, Waffenschmuggel und Grenzmanagement
Quelle:
http://www.bundestag.de/internat/osze/poli_mil_dim