Tagesordnung der 44. Sitzung, Freitag, 30.06.2006
ZP.) GO-Debatte
(GO-Debatte, 00:05 Minuten)
29.a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU,SPD
Gesetz zur Änderung
des Grundgesetzes (Artikel 22,23,33,52,72,73
74,74a,75,85,87c,91a,91b,93,98, 104a,104b,105,107,109,125a,125b,
125c,143c)
- Drs 16/813 -
- Zweite und dritte Beratung Fraktion der CDU/CSU, SPD
Föderalismusreform-Begleitgesetz
- Drs 16/814, 16/2010, 16/2069, 16/2020
-
29.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (6.A)
zum Antrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Resozialisierungsziele des Strafvollzugs
bewahren - Sicherheit nicht gefährden
zum Antrag FDP
Jugendstrafvollzug verfassungsfest
gestalten-
zum Antrag DIE LINKE.
Föderalismusreform im
Bildungsbereich
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Kooperationsmöglichkeiten von Bund und
Ländern in Bildung und Wissenschaft erhalten
zum Antrag FDP
Innovationspakt 2020 für Forschung und
Lehre in Deutschland Kooperationen zwischen Bund und Ländern
weiter ermöglichen
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Für ein effektives, europataugliches
und wirtschaftsfreundliches Umweltrecht
zum Antrag FDP
Zukunftsfähige Rahmenbedingungen
für ein wirksames Umweltrecht im föderalen Deutschland
schaffen zum Antrag DIE
LINKE.
Ein einheitliches Umweltrecht schaffen -
Kompetenzwirrwarr vermeiden
-Drs 16/653,16/851,16/647,16/648,
16/954,16/654,16/674,16/927, 16/2010, 16/2069 -
(TOP 29a+b, 03:00 Stunden,*Namentliche
Abstimmung)
30.) Beratung Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten
Jahresbericht 2005
(47.Bericht)
- Drs 16/850 -
(TOP 30, 00:30 Minuten, Wehrbeauftragter 00:10
Minuten)
31.a) Beratung Antrag FDP
Glaubwürdigkeit der
G8 bewahren - Kritische Themen beim Weltwirtschaftsgipfel in Sankt
Petersburg nicht aussparen
- Drs 16/1570 -
31.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Für demokratische
internationale Entscheidungsprozesse statt G8
- Drs 16/1879 -
31.c) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
G8-Gipfel muss Signal zu
nachhaltiger Energieversorgung geben und Gesundheitssystem in
Entwicklungsländern stärken
- Drs 16/1966 -
(TOP 31a-c, 00:30 Minuten)
32.) Beratung BeschlEmpf u Ber (22.A)
zur Unterrichtung durch die Deutsche Welle
Aufgabenplanung der
Deutschen Welle 2007 bis 2010
- Drs 16/1000, 16/1476 Nr.1.1, 16/2003
-
(TOP 32, 00:30 Minuten)
33.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Umverteilung durch den
Emissionshandel beenden - Vorreiterrolle im Klimaschutz
übernehmen
- Drs 16/1682 -
(TOP 33, 00:30 Minuten)
34.) Beratung BeschlEmpf u Ber
(19.A)
zum Antrag DIE
LINKE.(TOP 34,
abgesetzt)
Flugticketabgabe jetzt -
Entwicklungsfinanzierung auf breitere Grundlagen
stellen
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Umsetzung des EU-Stufenplans zur
Entwickungsfinanzierung (0,7 Prozent-Ziel) durch Flugticketsteuer
unterstützen
- Drs 16/1203, 16/1404, 16/....
-
35.) Beratung Antrag FDP
Zuverlässigkeitsüberprüfung von
Privatpiloten auf ein angemessenes Maß
reduzieren
- Drs 16/859 -
(TOP 35, 00:30 Minuten)
11.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Moratorium für
Gentechnik in derLandwirtschaft
- Drs 16/1909 -
(TOP 11, 00:30 Minuten)