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Arbeiten:
Es gibt viel zu tun! GLASKLAR „Arbeiten“ begleitet die
Abgeordneten durch die Sitzungswoche, schaut sich an, wie ein
Gesetz entsteht und hat junge Menschen getroffen, die im Bundestag
arbeiten. Und was macht eigentlich ein Bundestagspräsident und
was eine Fraktionsvorsitzende? GLASKLAR hat einfach mal
nachgefragt.
www.glasklar-bundestag.de
Politik aktiv gestalten:
Mitmischen.de ist das Jugendforum des Deutschen Bundestages im
Internet. Die Plattform bietet Chats mit Abgeordneten des
Bundestages, Diskussionsforen, Abstimmungen, Nachrichten und
Hintergrundberichte zu aktuellen politischen Themen.
www.mitmischen.de
Infotipps aus dem ParlamentSchwarzarbeit
Der Bundestag hat am 6. Mai den Gesetzentwurf
der Bundesregierung zur Bekämpfung der Schwarzarbeit in
zweiter und dritter Beratung gegen die Stimmen von CDU/CSU und FDP
verabschiedet. Der Gesetzesnovelle, mit der vor allem gewerblich
organisierte Schwarzarbeit eingedämmt werden soll, muss noch
der Bundesrat zustimmen. Die Opposition lehnt das Gesetz als
ungeeignet ab. Steuern und Abgaben als eigentliche Ursache der
Schwarzarbeit müssten stattdessen gesenkt werden.
Drucksachen 15/2573, 15/2948, 15/3077, 15/3079
Alcopops
So genannte Alcopops werden vom 1. Juli an
teurer, um Jugendliche vom Konsum dieser alkoholischen
Mixgetränke abzuhalten. Der Bundestag beschloss ein Gesetz zur
Einführung einer Sonderabgabe auf solche Getränke.
Alcopops sind bei 14- bis 17-Jährigen sehr beliebt. Die Preise
für 0,275-Liter-Flaschen steigen um 84 Cent. Der Opposition
geht das Gesetz nicht weit genug, da es Mischgetränke, die auf
Wein und Bier basieren, nicht berücksichtigt. Um den Einstieg
in das Rauchen zu erschweren, beschloss das Parlament zudem ein
Verbot für eine kostenlose Abgabe von Zigaretten. Auch
Kleinpackungen mit weniger als 17 Zigaretten dürfen nicht mehr
in den Handel kommen. Auf den Verpackungen muss künftig
stehen, dass ein Verkauf an Jugendliche unter 18 Jahren verboten
ist.
Drucksache 15/2587
Erneuerbare Energien
Der Bundestag hat am 2. April den gleichzeitig
von der Bundesregierung und den Koalitionsfraktionen eingebrachten
Gesetzentwurf zur Neuregelung des Rechts der erneuerbaren Energien
im Strombereich beschlossen. Das Gesetz sieht insbesondere vor, den
Anteil erneuerbarer Energien an der Stromversorgung bis zum Jahr
2010 auf mindestens 12,5 Prozent und bis zum Jahr 2020 auf
mindestens 20 Prozent zu erhöhen.
Drucksachen 15/2327, 15/2539 und 15/2845
Forschung 2004
Der alle vier Jahre erstellte
„Bundesbericht Forschung” stellt die Forschung in
Deutschland dar. Erstmals wurden hier auch die Daten des Berichts
zur technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands
aufgenommen. Der Bericht belegt die Investitionen der
Bundesregierung in Forschung und Entwicklung. Diese haben das Ziel,
den Standort Deutschland zu stärken und Arbeitsplätze zu
schaffen. Die Mittel für Forschung und Entwicklung sind nach
Angaben der Bundesregierung seit 1998 um eine Milliarde Euro auf
jetzt neun Milliarden Euro gestiegen. Der Forschungsbericht kann
auf der Internetseite des Bundesministeriums für Bildung und
Forschung eingesehen werden.
www.bmbf.de
