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Arbeiten:
Es gibt viel zu tun! GLASKLAR „Arbeiten“ begleitet die
Abgeordneten durch die Sitzungswoche, schaut sich an, wie ein
Gesetz entsteht und hat junge Menschen getroffen, die im Bundestag
arbeiten. Und was macht eigentlich ein Bundestagspräsident und
was eine Fraktionsvorsitzende? GLASKLAR hat einfach mal
nachgefragt.
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Internet. Die Plattform bietet Chats mit Abgeordneten des
Bundestages, Diskussionsforen, Abstimmungen, Nachrichten und
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„Bestseller“ seit 1953
Im Vorwort des ersten, 1953 erschienenen „Amtlichen Handbuchs des Deutschen Bundestages“ schreibt der damalige Bundestagspräsident Hermann Ehlers: „Ich hoffe, dass dieses Handbuch das erste einer langen Reihe von Handbüchern eines deutschen Parlaments ist und dass dem deutschen Parlament eine nicht wieder durch Katastrophen unterbrochene Entwicklung bevorsteht.“ Seine Hoffnung hat sich erfüllt: Gerade ist das Nachschlagewerk zum 15. Mal erschienen, diesmal für die 16. Wahlperiode.
Das neue Amtliche Handbuch des Deutschen Bundestages setzt damit die von der NS-Zeit unterbrochene, bis 1890 zurückreichende Tradition deutscher Parlamente fort, ihre arbeitsrelevanten Daten in einem Amtlichen Handbuch zu sammeln.
Den Löwenanteil des in dunkelgrün gehaltenen Standardwerks machen nach wie vor die Biographien der Mitglieder des Deutschen Bundestages aus. Fast ein Viertel der Abgeordneten – 141 von insgesamt 614 Mandatsträgern – sind mit Beginn der 16. Wahlperiode zum ersten Mal in den Bundestag eingezogen. Neben den biographischen Angaben finden sich im Handbuch die gesetzlichen Grundlagen der parlamentarischen Arbeit ebenso wie das detailliert aufgeschlüsselte Ergebnis der Bundestagswahl. Ein weiterer Abschnitt enthält Aufbau und Gliederung des 16. Deutschen Bundestages mit der personellen Zusammensetzung vom Präsidium bis zu den einzelnen Ausschüssen.
Fünf Monate nach der Wahl – so schnell wie noch nie – konnte der Teil I des Handbuchs in einer Auflage von 10.800 Exemplaren erscheinen. Und das, obwohl im Parlamentsarchiv eine neue Mannschaft um Angelika Temmler diese Aufgabe zum ersten Mal übernommen hat. „Ohne die große Einsatzbereitschaft meiner Kolleginnen und Kollegen wären wir nicht so schnell fertig geworden“, lobt Temmler die erfolgreiche Teamarbeit.
Fortlaufende Ergänzung
Es sei gar nicht so leicht, am Anfang einer Wahlperiode einem neuen Abgeordneten, der noch ohne Büro, Telefon und Email sei, hinterher zu telefonieren, erzählt sie. „Wir sind aber trotz der schwierigen Anfangssituation überall auf außerordentlich hilfsbereite Abgeordnete und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gestoßen.“ Zwei Ergänzungslieferungen pro Jahr sollen das Loseblattwerk auf dem neuesten Stand halten. „Denn so ein Parlament ist ständig in Bewegung. Da kommen neue Abgeordnete, Ausschüsse und Gremien werden umbesetzt und neu gebildet“, erklärt Angelika Temmler.
Auch Teil II des Handbuchs mit den veröffentlichungspflichtigen Angaben der Abgeordneten wird noch folgen. Nach den neuen Verhaltensregeln müssen darin alle Parlamentarier offen legen, welche Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte sie neben ihrem Bundestagsmandat haben. „Da besteht noch viel Beratungsbedarf“, prophezeit Peter Nowak vom Referat Parlamentsrecht: „Da sich mit den neuen Verhaltensregeln so viele Anzeigepflichten verändert haben, müssen alle Abgeordneten ihre Angaben ganz neu erstellen“.
Neben seiner inhaltlichen Vielfalt zeichnet sich das aktuelle Handbuch zusätzlich auch durch eine äußerliche Neuerung aus. „Bisher prangte auf der Vorderseite des Umschlags immer der gestrenge Bundesadler, jetzt haben wir dort zum ersten Mal den rundlicheren Bundestagsadler“, berichtet Angelika Temmler. Und der wirke doch, wie sie findet, gleich viel freundlicher.
Text: Karoline von Graevenitz
Foto: NDV
Erschienen am 20. März 2006
