> Dossier > Sonderthema Sitzungswoche
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Arbeiten:
Es gibt viel zu tun! GLASKLAR „Arbeiten“ begleitet die
Abgeordneten durch die Sitzungswoche, schaut sich an, wie ein
Gesetz entsteht und hat junge Menschen getroffen, die im Bundestag
arbeiten. Und was macht eigentlich ein Bundestagspräsident und
was eine Fraktionsvorsitzende? GLASKLAR hat einfach mal
nachgefragt.
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Internet. Die Plattform bietet Chats mit Abgeordneten des
Bundestages, Diskussionsforen, Abstimmungen, Nachrichten und
Hintergrundberichte zu aktuellen politischen Themen.
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Eine lange Woche mit langen Tagen
Die oder der Abgeordnete – man sieht sie oder ihn ab und zu bei Debatten im Bundestag. Vielleicht auch bei Terminen im Wahlkreis. Aber das sind gewissermaßen nur zwei kleine Spitzen des Eisbergs. Die meiste Arbeit findet außerhalb des Plenums statt und ist weniger sichtbar. Wir leuchten einmal eine typische Sitzungswoche aus – eine von 21 im Jahr.
Jede Woche ist neu, jede Woche ist anders. Und doch hat sich ein Grundmuster in den parlamentarischen Wochenabläufen herausgebildet, ein EFAPE-Grundmuster. Dabei steht das erste E für Einstieg und Entwicklung am Montag, das F für Fraktionssitzungen am Dienstag, das A für Ausschussarbeit am Mittwoch, das P für die Plenarberatungen am Donnerstag und das E für das Ende der Sitzungswoche am Freitag.
Doch wie das E am Freitag nicht wirklich Ende bedeutet, sondern oft genug nur ein Übergang von der Arbeit in Berlin zur Arbeit im Wahlkreis ist, so sind auch alle Termine in der folgenden Darstellung nicht ausschließlich das, was Parlamentarier in ihrer Sitzungswoche zu tun haben. Wer etwas bewegen will, der muss Interessengemeinschaften schaffen, der muss auf den verschiedensten Ebenen Menschen einbinden: Verbandsvertreter, Landesvertreter, Ministeriumsmitarbeiter, die eigenen Leute und die Abgeordneten der anderen Fraktionen. Das spielt sich nur zu einem Teil innerhalb der Sitzungsräume des Bundestages ab. Zu einem großen Teil am Rand von Empfängen und Tagungen. Wenn denn endlich im Büro nach einem langen Arbeitstag die Lichter ausgehen, fängt ein wichtiger Teil der Arbeit eines Abgeordneten erst an.
Und auch das EFAPE-Korsett ist nur ein annähernder Halt für die Organisation. Zusätzliche Fraktionssitzungen können an jedem anderen Tag der Woche eingeschoben werden, mitunter ergibt sich plötzlicher interner Beratungsbedarf sogar mitten in laufenden Plenardebatten. Die Geschäftsordnung des Parlaments ist flexibel genug, nahezu jeder Änderung gerecht zu werden.
Für jeden Abgeordneten stellt sich jede Woche anders dar – je nachdem, welche Funktion er übernommen hat, welche Themen gerade auf der Tagesordnung stehen und wie er an deren Vorbereitung beteiligt ist. Immer ist es aber eine Sitzungswoche, die nach 40 Stunden nicht vorbei ist. Und zwar lange nicht.
Text: Gregor Mayntz
Foto: Deutscher Bundestag
