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Baumwoll-Subventionen streichen

Entwicklungszusammenarbeit. Auch die Baumwoll-Initiative ist eine Frage der Kohärenz auf dem Weg zur Halbierung der Armut, erklärte Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD), Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), am 10. März gegenüber den Mitgliedern des Fachausschusses. "Wenn die USA, Spanien und Griechenland dabei nicht mitmachen, sind 250 Millionen Menschen existenziell bedroht und wir können eben nicht helfen", betonte die Ministerin. Sie bezog sich dabei auf die Entscheidung, die ursprünglich geplante Subventionierung und Förderung des Baumwollanbaus in der Europäischen Union auch zu Gunsten eines fairen Marktes für die Entwicklungsländer zurückzunehmen.

Die Problematik einer Baumwoll-Subventionierung wurde im Rahmen einer punktuellen Hervorhebung einzelner Themen im Zweiten Zwischenbericht des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung über den Stand der Umsetzung des Aktionsprogramms 2015 "Auf dem Weg zur Halbierung der Armut" angesprochen. Die Verteilung der schriftlichen Vorlage des BMZ an die Ausschussmitglieder war dem Besuch der Ministerin vorausgegangen. Wieczorek-Zeul wies in diesem Zusammenhang die Abgeordneten auch darauf hin, dass das Papier ressortmäßig abgestimmt sei und insofern auch in anderen Bereichen als in der direkten Entwicklungspolitik Tragfähigkeit biete. Andererseits gehöre es auch zu den entwicklungspolitischen Aufgaben, die Arbeit der Nichtregierungsorganisationen (NRO) zur Armutsbekämpfung im deutschen Inland etwa im Bereich der Öffentlichkeit zu unterstützen.

Insgesamt, so Wieczorek-Zeul, gebe es bei der Armutsbekämpfung einerseits die Frage der Finanzmittel und anderseits eben auch die Frage der Bereitschaft zu Veränderung der Strukturen wie etwa im Bereich des fairen Handels oder teurer Medikamente.

Bei der Eindämmung von Aids - bei der es neben der internationalen gesundheitlichen Fürsorgepflicht für Millionen von Menschen auch um volkswirtschaftliche Schadensbegrenzung geht - könne der Kostenaufwand für eine Behandlung auf Grund des Einsatzes entsprechender Generika um 98 Prozent reduziert werden, erklärte die Ministerin unter Bezug auf das Ergebnis ihrer letzten Gespräche.

Im Weiteren verwies die Ministerin auf die Unterstützung des Exportvolumens der Entwicklungsländer bei der die bereits erwähnte Baumwollinitiative zu Gunsten der westafrikanischen Länder nur ein Beispiel in der Frage politischer Kohärenz zu Gunsten der Armutsbekämpfung sei. In der Frage der Entschuldung habe es eine Entwicklung von 5,8 Milliarden auf 9,2 Milliarden Dollar gegeben.

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