Aktuelle Themen
Haushalt im Parlament diskutiert
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| Die Finanzplanung
für 2007 stand zur Debatte © dpa |
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Der Bundeshaushalt für das Jahr 2007 war Thema der Debatten
in der ersten Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause.
Insgesamt 18 Ressorts stellten im Plenum ihre Finanzplanung und
damit die politischen Schwerpunkte der Regierungskoalition von
CDU/CSU und SPD vor. Die Vertreter der Oppositionsfraktionen FDP,
DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisierten in
ihren Beiträgen die Politik der Regierung.
In der so genannten Haushaltswoche behandelt der Bundestag in
erster Lesung den Haushaltsplan mit den Einzeletats der
Bundesministerien. Die Verabschiedung des Haushalts ist für
Dezember geplant.
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Gesetzentwurf zur Gesundheitsreform kommt später
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| Parlamentarische
Beratungen zur Gesundheitsreform beginnen später © dpa |
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Der Gesetzentwurf für die Gesundheitsreform wird
später als geplant in den Bundestag eingebracht. Die
parlamentarischen Beratungen beginnen erst im späten Herbst
2006 anstatt nach der Sommerpause. Die Gesundheitsreform soll
voraussichtlich zum 1. April 2007 in Kraft treten.
Nachdem sich das Bundeskabinett am 12. Juli 2006 auf die Eckpunkte
einer Reform verständigt hat, arbeitet derzeit das
Gesundheitsministerium noch weiter am Gesetzentwurf. Erst wenn
dieser vorliegt, kann die Gesundheitsreform die parlamentarische
Beratung durchlaufen und wie alle anderen Gesetze im
Gesetzgebungsverfahren mit der dritten Lesung verabschiedet
werden.
Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt
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| Vizepräsidentin
Göring-Eckardt © DBT |
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Serie: Das Präsidium des Deutschen
Bundestages
Katrin Göring-Eckardt gehört dem Parlament seit acht
Jahren als Abgeordnete an. Seit Oktober 2005 ist sie
Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. In der vergangenen
15. Wahlperiode war sie Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN. Bei ihrer Wahl zu Beginn der aktuellen 16.
Wahlperiode war sie mit 39 Jahren eine der jüngsten
Vizepräsidentinnen in der Geschichte des Bundestages.
Demokrat im politischen Wettbewerb
)
| Bundestagspräsident a.D. Rainer
Barzel © DBT |
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Zum Tod des früheren Bundestagspräsidenten Dr. Rainer Barzel
Er war einer der prägendsten politischen Persönlichkeiten der Nachkriegsgeschichte: Rainer Barzel, der am 26. August 2006 nach langer schwerer Krankheit im Alter von 82 Jahren gestorben ist. In den drei Jahrzehnten, in denen er Mitglied des Deutschen Bundestages war, gestaltete er in verschiedenen Ämtern bundesdeutsche Politik mit. Barzels politische Karriere begann rasant und wurde 1972 durch das gescheiterte Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler Willy Brandt gebremst und in andere Bahnen gelenkt. Sein höchstes politisches Amt trat er 1983 an, als ihn der Bundestag zum 8. Bundestagspräsidenten wählte.
„Einigkeit und Recht und Freiheit“ - Die Nationalhymne
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| Lied der
Deutschen © dpa |
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Nationalsymbole der Bundesrepublik Deutschland
Die heutige deutsche Nationalhymne besteht aus der dritten Strophe des so genannten Deutschlandliedes. Das „Lied der Deutschen“, 1841 von Heinrich Hoffmann von Fallersleben zur Melodie von Joseph Haydn geschrieben, wurde erst drei Jahre nach Gründung der Bundesrepublik als Nationalhymne anerkannt. Das Grundgesetz von 1949 legte außer der Bundesflagge keine weiteren Nationalsymbole fest, und der damalige Bundespräsident Theodor Heuss wollte zunächst eine neue Hymne ins Leben rufen.
Das „Lied der Deutschen“ geht auf die liberale Nationalbewegung im 19. Jahrhundert zurück. Es stand für die ersehnte Einheit der Nation sowie für die politischen Forderungen von „Recht und Freiheit“. Hoffmann verlor wegen seiner Werke 1842 seine Professur in Preußen.
