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Leichter Rückgang im Wehretat

Haushalt. Dem Verteidigungshaushalt stehen für das Jahr 2005 insgesamt 23,9 Milliarden Euro zur Verfügung. Gegenüber 2004 bedeutet dies einen Rückgang um 160,71 Millionen Euro, da in diesem Jahr noch insgesamt 24,06 Milliarden Euro eingeplant sind. Gut die Hälfte des Gesamtvolumens ist im kommenden Jahr wieder für Personalausgaben reserviert. Laut Planung sinken sie im Jahr 2005 mit 12 Milliarden Euro gegenüber diesem Jahr um etwa 306,23 Millionen Euro. Im vergangenen Jahr standen 12,4 Milliarden Euro für diesen Zweck zur Verfügung.

Für militärische Beschaffung sind im Verteidigungsetat 2005 rund 8,07 Milliarden Euro (8,03 Milliarden Euro) kalkuliert, für Verwaltungsausgaben stehen knapp 2,77 Milliarden Euro (etwa 2,86 Milliarden Euro) zur Verfügung. Bei den Zuweisungen und Zuschüssen rechnet die Bundesregierung für 2005 mit Ausgaben von 805,26 Millionen Euro (825,17 Millionen Euro). Bei den Ausgaben für Investitionen ist ein Zuwachs der Mittel in Höhe von mehr als 60 Millionen Euro vorgesehen. So steht im kommenden Jahr ein Ansatz von 253,74 Millionen Euro ein Investitionsrahmen von 2004 mit rund 193,63 Millionen Euro gegenüber.

Mit insgesamt knapp 8,25 Milliarden Euro werden 2005 die Ausgaben für Kommandobehörden, Truppen, Sozialversicherungsbeiträge und Fürsorgemaßnahmen für Soldatinnen und Soldaten das finanziell größte Kapitel im Verteidigungsetat bleiben. In diesem Jahr standen für diesen Zweck noch 8,61 Milliarden Euro zur Verfügung. Allein die Bezüge der Berufssoldaten, der Soldaten auf Zeit sowie das Ausbildungsgeld für Anwärter der Sanitätsoffizierlaufbahn machen fast 5,67 Milliarden Euro aus. Für Sozialversicherungsbeiträge und Fürsorgemaßnahmen für Soldaten sind 919,45 Millionen Euro vorgesehen, für Maßnahmen der Bundeswehr im Zusammenhang mit internationalen Einsetzen 636,52 Millionen Euro.

Die Ausgaben für die Bundeswehrverwaltung und Rechtspflege sowie die Personalausgaben für unter anderem das Zivilpersonal bei den Kommandobehörden und bei den Truppen rangieren mit 4,7 Milliarden Euro knapp unter dem diesjährigen Niveau. Allein die Löhne der Arbeiter machen 1,77 Milliarden Euro (1,84 Milliarden Euro) aus, die Vergütungen der Angestellten 1,26 Milliarden Euro (1,3 Milliarden Euro) und die Bezüge der planmäßigen Beamten, Professoren und Richter 855,07 Millionen Euro (850,06 Millionen Euro).

Für Flugzeuge, Flugkörper und flugtechnisches Gerät sind im kommenden Jahr 3,47 Milliarden Euro veranschlagt (3,24 Milliarden Euro). Dabei schlägt die Beschaffung des Waffensystems "Eurofighter 2000" im kommenden Jahr mit 1,25 Milliarden Euro (2004: 1,12 Milliarden Euro) zu Buche. Für die nächsten sieben Jahre sind Verpflichtungsermächtigungen in einer Gesamthöhe von 596 Millionen Euro ausgewiesen. Für die Erhaltung von Flugzeugen, Flugkörpern und sonstigem flugtechnischen Gerät sind 925 Millionen Euro veranschlagt, für die Beschaffung 330 Millionen Euro. Für die Beschaffung des NATO-Hubschraubers 90 sind 440 Millionen Euro, für die Beschaffung des Waffensystems Unterstützungshubschrauber 350 Millionen Euro, für Schiffe und Marinegerät sind 722,12 Millionen Euro (879,37 Millionen Euro) eingeplant.

Im Kapitel Unterbringung sind 2,12 Milliarden Euro ausgewiesen. Allein die Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume kostet 500 Millionen Euro, die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen schlägt mit 439,6 Millionen Euro zu Buche, die der großen Neu-, Um- und Erweiterungsbauten mit 360 Millionen Euro.

Die Gesellschaft für Entwicklung, Beschaffung und Betrieb mbH (g.e.b.b.) nimmt unter anderem den Aufgabenbereich Entwicklung und Vermarktung nicht mehr benötigter Liegenschaften war. Das Verteidigungsministerium hat im Vorgriff auf die zu erwartenden Einnahmen aus der Veräußerung von Liegenschaften 100 Millionen Euro für die Haushaltsjahre 2005 und 2006 zur Deckung von Mehrausgaben bei der Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen, bei großen und kleinen Neu-, Um- und Erweiterungsbauten und beim Erwerb von Geräten in den Haushaltplan eingestellt.

Im Feldzeugwesen wird mit Gesamtausgaben von 1,48 Milliarden Euro (1,39 Milliarden Euro) kalkuliert. Allein die Erhaltung des Fahrzeug- und Kampffahrzeugmaterials der Streitkräfte kostet 390 Millionen Euro, die Beschaffung von Munition 285 Millionen Euro.

Für die Wehrforschung, wehrtechnische und sonstige militärische Entwicklung und Erprobung möchte die Bundesregierung fast 902,62 Millionen Euro (952,75 Millionen Euro) und für die Bewilligungen im Rahmen der Mitgliedschaft zur NATO und zu anderen internationalen Organisationen 527,8 Millionen Euro (etwa 524,33 Millionen Euro) ausgeben. Für das Bundesministerium selbst stehen 341,81 Millionen Euro (346,91 Millionen Euro) zur Verfügung, für das Sanitätswesen fast 274,45 Millionen Euro (283,68 Millionen Euro) und für das Quartiermeisterwesen 249 Millionen Euro (284 Millionen Euro). Die Verpflegung soll 157,39 Millionen Euro (196,19 Millionen Euro) kosten dürfen, die Bekleidung 138,3 Millionen Euro (knapp 109,04 Millionen Euro) und die Universitäten der Bundeswehr fast 103,69 Millionen Euro (104,61 Millionen Euro). bob

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