Martin Ebbing
Demokratisierung im Sauseschritt
Nach dem Verfassungsreferendum im Irak - wie geht es
weiter?
Der Irak hat eine neue Verfassung. Zweieindhalb Jahre nach dem
Sturz Saddam Husseins haben 79 Prozent der Iraker - so die Angaben
der Wahlkommission vom 25. Oktober - für den Entwurf gestimmt.
Die irakische Wahlkommission brauchte immerhin zehn Tage, um das
Ergebnis zu ermitteln. Doch trotz der internationalen Anerkennung
für diese demokratische Leistung des irakischen Wahlvolkes
angesichts der alltäglichen Terroranschläge mehren sich
auch Zweifel am Wahlergebnis - vor allem bei den Sunniten. Aber
auch ausländische Korrespondenten berichten von
Unregelmäßigkeiten. ...
Martin Ebbing
"Israel von der Landkarte fegen"
Harte Töne aus Teheran
Es war bekannt, dass der neue iranische Präsident Mahmud
Ahmadi-Nedschad über geringe außenpolitische Erfahrungen
verfügt. Bekannt war auch, dass er innerhalb des in
vielfältige Fraktionen unterteilten Lagers der Konservativen
zu den Hardlinern zählt. Seit einigen Tagen wissen wir, dass
...
Robert Luchs
Die "Damen in Weiß" wehren sich
Menschenrechtsverletzungen auf Kuba
Auf Kuba häufen sich Verstöße gegen die
Menschenrechte in erschreckender Weise. Schwarze Listen,
Repressionen, Misshandlungen in Gefängnissen, Bedrohungen
politischer Dissidenten -- die Beispiele lassen sich nahezu
beliebig fortsetzen. "Das Castro-Regime forciert die Schikanen
gegen Angehörige ...
Jens Mattern
"Die Hoffnung stirbt zuletzt"
Polen hat einen neuen Präsidenten - die
Regierungsbildung stockt
In Polen ist die angekündigte Regierungsbildung zwischen
der nationalkonservativen Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS)
und der liberalkonservativen "Bürgerlichen Plattform" (PO)
vorerst gescheitert. Nach einer Wahlschlacht, die schon im
März ihren Anfang nahm, nach der Parlamentswahl und den
Präsidentschaftswahlen in zwei Urnengängen, haben die
künftigen Koalitionspartner Schwierigkeiten, sich
zusammenzusetzten. In der stärkeren Postion ist die PiS. Sie
hat wider Erwarten die Parlamentswahl mit 26,99 Prozent gewonnen
(die PO hat 24,14 Prozent erreicht) und stellt mit dem eher
unscheinbaren Bildungsexperten Kazimierz Marcinkiewicz den Premier.
Jedoch gilt der Parteichef Jaroslaw Kaczynski als eigentlicher
Machthaber im Hintergrund. ...
Andrea Dunai
Verspätete Entschädigung - der ungarisch-jüdische
Goldzug
Jahrelanger Rechtsstreit mit den USA endet mit einem
Vergleich
Der jahrelange Rechtstreit zwischen Ungarn und den USA um den
"Goldzug" aus dem Zweiten Weltkrieg ist beigelegt. Es handelt sich
um einen Güterzug mit Gold, Kunstwerken und
Haushaltsgütern ungarischer Juden, der nach dem Krieg von
amerikanischen Soldaten in Österreich beschlagnahmt wurde. ...