Günter Pursch
Ohne Vielfalt gibt es kein lebenswertes Deutschland
Angela Merkels erster Auftritt vor der
Länderkammer
Für einen starken Föderalismus hat sich
Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer Antrittsrede vor dem
Bundesrat am 21. Dezember eingesetzt. Sie versprach, vertrauensvoll
mit der Länderkammer zusammenzuarbeiten. Mit
verlässlicher Politik sei es gemeinsam möglich,
Deutschland in zehn Jahren wieder unter die ersten drei Staaten in
Europa zu führen. ...
Völkermord an Sinti und Roma darf nie vergessen
werden
Auszüge aus der Rede von Bundesratspräsident
Peter Harry Carstensen
Die Wahrheit ist schmerzlich, aber nur mit ihr können wir
unser Glück aufbauen!" Dieser Satz wurde von einer starken
Frau geschrieben: Von der Schriftstellerin und Mahnerin Philomena
Franz: Sie schreibt gegen das Vergessen. Als Sintezza wurde sie von
den Nationalsozialisten nach Auschwitz ...
Beschlüsse des Bundesrates vom 21. Dezember
Wohnmobile wie Pkw besteuern Der Bundesrat hat den Entwurf eines
Gesetzes zur Änderung kraftfahrzeugsteuerlicher Vorschriften
auch hinsichtlich der Wohnmobilbesteuerung beim Deutschen Bundestag
eingebracht. Zukünftig sollen unter anderem Wohnmobile
kraftfahrzeugsteuerlich generell als ...