Münzenaktion erfolgreich
(hh) Die "Schlafmünzenaktion" der Deutschen Bundesbank ist nach Angaben der Bundesregierung ein "unerwartet großer Erfolg". Mit ihr sei es gelungen, die Bevölkerung zu einer vorzeitigen Rückgabe von DM-Münzen im Vorgriff auf die Einführung des Euro-Bargeldes zu bewegen, heißt es in einer Unterrichtung ( 14/6925).
Da sich der Rückfluss von DM-Münzen somit wesentlich zügiger, sei eine außerplanmäßige Ausgabe im Haushaltstitel "Prägekosten, Metallbeschaffungskosten, Kosten für den Vertrieb von Sammlermünzen, die Unterhaltung des Münzumlaufs und Bekämpfung der Falschmünzerei" in Höhe von bis zu 800 Millionen DM erforderlich.
In einer weiteren Unterrichtung ( 14/6924) wird mitgeteilt, dass das Bundesfinanzministerium einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bis zur Höhe von 18,61 Millionen DM für Mieten und Pachten auf Antrag des Bundesinnenministers erteilt hat. Davon würden in den Haushaltsjahren 2003 bis 2020 jeweils bis zu 1,03 Millionen DM fällig.
