Schlanker Haushalt nach dem Regierungswechsel
Bundesministerium für Gesundheit
Haushalt. Nachdem die schwarz-rote Koalition den Bereich Soziales dem Bundesarbeitsministerium zugeschlagen hat, präsentiert sich der Etat des Bundesgesundheitsministeriums im Jahr 2006 schlank. Insgesamt 4,6 Milliarden Euro sind für 2006 an Ausgaben veranschlagt. Im vergangenen Jahr waren es noch 84,41 Milliarden Euro, darin enthalten insgesamt rund 78 Milliarden Euro für die Alterssicherungsysteme, für die nun das Bundesministerium für Arbeit und Soziales verantwortlich ist. Der Gesundheitsetat ist um 16,63 Millionen Euro höher als im Regierungsentwurf vorgesehen. Tatsächliche Mehrkosten sind damit aber nicht verbunden, da die Aufstockung im Wesentlichen auf die Übernahme der Pensionslasten aus dem aufgelösten Einzelplan Versorgung in die jeweiligen Ressorts zurückzuführen ist. In den parlamentarischen Beratungen blieb der Ansatz der Bundesregierung ansonsten unverändert.
Im Gesundheitsetat macht die pauschale Abgeltung der Krankenkassen für versicherungsfremde Leistungen den größten Posten aus - veranschlagt sind 4,2 Milliarden Euro - mehr als 90 Prozent aller Ressortausgaben. Dazu zählen beispielsweise die kostenfreie Mitversicherung von Kindern und das Mutterschaftsgeld. Im Jahr zuvor lag der Bundeszuschuss noch bei 2,5 Milliarden Euro, es ergibt sich also ein Ausgabenplus von 1,7 Milliarden Euro.
Mehr Geld für Forschung
In den Haushalt der Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) fallen drei Forschungsinstitute des Bundes, die insgesamt 149,67 Millionen Euro erhalten sollen - 5,61 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Im einzelnen sind dies das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte in Bonn (2005: 58,2 Millionen Euro), das unter anderem für die Zulassung von Medikamenten und für die Bewertung von Arzneimittelrisiken zuständig ist. Hinzu kommen das Robert-Koch-Institut in Berlin (50,69 Millionen Euro), das sich etwa mit der Vorbeugung gegen Epidemien befasst, und das Paul-Ehrlich-Institut in Langen (40,78 Millionen Euro), das beispielsweise für die Zulassung von Impfstoffen verantwortlich ist. Dazu gehören auch Ausgaben für wissenschaftliche Forschungseinrichtungen in den Ländern mit überregionaler Bedeutung wie etwa das Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin in Hamburg. Diese liegen mit 30,73 Millionen Euro um 900.000 Euro über dem Vorjahresniveau.
Für das internationale Gesundheitswesen wird der Bund in diesem Jahr 37,77 Millionen Euro ausgeben, davon allein 36,1 Millionen Euro für Beiträge an internationale Organisationen wie die Weltgesundheitsorganisation in Genf und das Internationale Zentrum für Krebsforschung in Lyon. Hier ist ein Plus von 4,43 Millionen Euro zu verzeichnen. Die Bekämpfung der Immunschwächekrankheit Aids kostet 10,76 Millionen Euro, exakt so viel wie 2005. Die Ausgaben für Investitionen bewegen sich mit insgesamt 38,95 Millionen Euro auf dem Niveau des Vorjahres. Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung erhält 12,77 Millionen Euro. Für Pflege-Modellprojekte sind 2 Millionen Euro (5,62 Millionen Euro) eingeplant. Für Maßnahmen zur Drogen- und Suchtmittelbekämpfung hat der Bund 13,96 Millionen Euro veranschlagt. Hinzu kommen 257.000 Euro für die Drogenbeauftragte der Bundesregierung.
Die Einnahmen liegen im Jahr 2006 bei 60,87 Millionen Euro. Neue Verpflichtungsermächtigungen sind im Gesundheitsetat in Höhe von insgesamt 36,85 Millionen Euro vorgesehen.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.