1,3 Millionen Euro für Jubilare und Patenschaften
Bundespräsidialamt
Haushalt. Der Bundespräsident, sein Amt und die Geschäftsstelle der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) können 2006 über 25,2 Millionen Euro (2005: 23,64 Millionen Euro) verfügen. Im Regierungsentwurf waren noch 21,59 Millionen Euro eingeplant. Die Steigerung ist vor allem auf die erstmalige Etatisierung der Versorgungsbezüge von 1,1 Millionen Euro und der Beihilfen mit 360.000 Euro zurückzuführen, die bisher im Etat "Versorgung" waren.
Bei den Gesamtausgaben ist dabei der größte Teil für Personal mit 10,64 Millionen Euro (10,92 Millionen Euro) und für sächliche Verwaltungsausgaben mit 7,4 Millionen Euro (8,62 Millionen Euro) reserviert. Für Investitionen sind nach 801.000 Millionen Euro im vergangenen Jahr im Jahr 2006 insgesamt 917.000 Euro eingeplant. Für Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) sind gleich bleibend 3,3 Millionen Euro vorgesehen.
Für die BLK sind in diesem Jahr 1,91 Millionen Euro (1,95 Millionen Euro) etatisiert. Auch hier bilden die Personalausgaben mit 1,38 Millionen Euro (1,57 Millionen Euro) den größten Posten. Die sächlichen Verwaltungsausgaben sollen hier von 514.000 Euro auf 382.000 Euro sinken.
Die Ausgaben des Bundespräsidialamtes sollen in diesem Jahr auf 14,56 Millionen Euro fallen. Im Jahr 2005 waren dafür 16,5 Millionen Euro vorgesehen. Dabei sollen die Personalausgaben von 9,07 Millionen Euro auf 8,97 Millionen Euro zurückgehen. Auch die sächlichen Verwaltungsausgaben sollen von 6,71 Millionen Euro auf 5,36 Millionen Euro fallen.
Gleich bleiben sollen mit 5,12 Millionen Euro die Ausgaben des Bundespräsidenten. Dabei sind für Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) gleich bleibend 3,3 Millionen Euro vorgesehen. 2 Millionen Euro davon sind wie bisher für die Deutsche Künstlerhilfe reserviert. 1,3 Millionen Euro (1,3 Millionen Euro) sind vorgesehen für die Gewährung von Ehrengaben an Alters- und Ehejubilare, Übernahme von Patenschaften und die Ausgaben aus besonderer Veranlassung. So übernimmt der Bundespräsident traditionell die Patenschaft für das siebte Kind einer Familie.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.