Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit 2006

Der Aufbau Ost steht im Mittelpunkt der Kernzeitdebatte des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 9. November 2006. Am 17. Jahrestag des Mauerfalls wollen die Abgeordneten Bilanz ziehen. Grundlage der Beratungen ist der jüngste Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit ( 16/2870). Darin heißt es unter anderem, trotz aller Fortschritte bei der Infrastruktur, der Hochschullandschaft und beim Aufbau wettbewerbsfähiger Unternehmen sei ein selbsttragender Aufschwung noch nicht erreicht.

Im Anschluss daran erörtert das Plenum über die Einrichtung eines Deutschen Ethikrates. Die Regierung hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt ( 16/2856). Das Gremium ist gedacht als unabhängiger Sachverständigenrat, der Bundestag und Bundesregierung berät und ethische Fragen in den Lebenswissenschaften bewertet.

Im weiteren Verlauf der Donnerstagsdebatte geht es unter anderem um die aktuellen Entwicklungen in der Klimapolitik und um die UN-Klimakonferenz in Nairobi.