Finanzausschuss
Deutsch-Französische Beziehungen
Vorsitzender des Finanzausschusses Eduard Oswald und sein französischer Kollege Pierre Méhaignerie
Aus Anlass des 40. Jahrestages der Unterzeichnung des Elysée-Vertrages am 22. Januar 2003 haben die Französische Nationalversammlung und der Deutsche Bundestag eine gemeinsame Erklärung zur weiteren Zusammenarbeit verabschiedet. Dazu zählt im Rahmen des Ausbaus der bereits bestehenden Kooperation beider Parlamente insbesondere die verstärkte Zusammenarbeit der Fachausschüsse. Die Finanzausschüsse beider Länder haben hieraufhin Berichterstatter benannt, die bei so wichtigen Themen wie z.B. der Steuerpolitik die Meinungsbildung im Nachbarland verfolgen und diese in die Beratungen der eigenen Ausschüsse mit einbringen können.
Seit dem Jahr 2003 benennen die Finanzausschüsse Berichterstatter, um sich auf diesem Wege über grundsätzliche Gegenstände der Finanz- und Steuergesetzgebung und die politische Diskussion in ihren Ländern zu informieren. So fand z. B. im März 2004 ein Gespräch des Berichterstatters des Finanzausschusses der Französischen Nationalversammlung, Abg. Éric Besson, mit dem Berichterstatter des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages Jörg-Otto Spiller zum Thema "Gewerbesteuer" in Berlin statt. Umgekehrt führte eine Delegation des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages im November 2004 Gespräche mit dem französischen Finanzausschuss. Schwerpunkte waren hierbei die Wechselkursentwicklung im Hinblick auf die Exportstärke der Länder und auf das Verhalten der EZB sowie die Auslagerung von Unternehmen.
Nachdem der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages sich Ende des Jahres 2005 in der 16. Wahlperiode konstituiert hat, wählte er zu Beginn seiner Arbeit erneut Berichterstatter im Verhältnis der beiden Parlamentsausschüsse. In der laufenden Wahlperiode sind dies auf deutscher Seite die Abgeordneten und Mitglieder des Finanzausschusses Klaus-Peter Flosbach, Jörg-Otto Spiller, Dr. Volker Wissing sowie Dr. Gerhard Schick.
Zur Fortsetzung und Vertiefung dieser besonderen Beziehungen hat der Vorsitzende des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages, Bundesminister a. D. Eduard Oswald, MdB, zum Jahresbeginn 2006 eine Einladung an den französischen Finanzausschusses und seinen Vorsitzenden, Präsident Pierre Méhaignerie, zu einem Besuch nach Berlin ausgesprochen.
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