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Europa

Daniela Weingärtner

Europäische Verzögerungstaktik

Parlament stimmt Schengener Informationssystem (SIS II) zu

Anfang Juni standen vor einer Lagerhalle in Brüssel die Laster startklar, beladen mit modernster Computertechnologie. Die Fracht war für eine bunkerähnliche Anlage am Stadtrand von Straßburg bestimmt, wo das Schengen-Informationssystem (SIS) untergebracht ist. Dort soll für eine Übergangszeit auch ...

Tom Rolff

Pfannen und Feuerlöscher ohne Gift

Umweltschadstoff PFOS soll drastisch eingeschränkt werden

Jahrelang wurde Perfluoroctansulfonat (PFOS) zur Beschichtung von Textilien oder Verpackungen eingesetzt. Erst später erkannte man, dass die wasserabweisenden PFOS weder im menschlichen Körper noch in der Umwelt abgebaut werden. Da sie in höheren Konzentrationen krebserregend sind und ...

Daniela Weingärtner

Neuer Zeitplan wirbelt Staub auf

Einigung über Feinstaubrichtlinie

Den alarmierenden Bericht der Weltgesundheitsorganisation (WHO) über Gesundheitsschäden durch Feinstaub haben offensichtlich auch die europäischen Umweltminister gelesen. In ihrer Debatte zum Thema Luftreinhaltung am 23. Oktober in Luxemburg erinnerten die meisten Redner daran, dass ...

Daniela Schröder

Ausgabenkontrolle unzureichend

Rechnungshof stellt Jahresberichts 2005 vor

Es ist bereits eine Art Ritual geworden. Zum zwölften Mal in Folge hat sich der Europäische Rechnungshof geweigert, die Haushaltsführung der EU-Kommission abzusegnen. Vor allem Beihilfen der Union für Landwirte und schwache ländliche Regionen seien wie auch im Vorjahr ...

Tom Rolff

Kompromiss mit Fragezeichen

Weg für Dienstleistungsrichtlinie im Europaparlament frei

Der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlamentes hat der Versuchung widerstanden, die politische Debatte über den freien Dienstleistungsverkehr in Europa noch einmal zu eröffnen. Mit breiter Mehrheit lehnten die Abgeordneten am 23. Oktober alle Änderungsanträge zu dem zwischen der ...

Daniela Schröder

Trink, trink, EU-Brüderlein trink

Alkoholmissbrauch: Brüssel hält sich mit Verboten vorerst zurück

Werbeverbote, Warnhinweise und ein gesetzliches Mindestalter für den Kauf von Alkohol sollte es angeblich geben. Wochenlang geisterten Hiobsbotschaften durchs Land, denen zufolge regelungswütige Brüsseler Beamte den EU-Bürgern ihr Feierabendbier und das Glas Rotwein auf dem Sofa ...

dps

Der verlängerte Arm des Gerichtsvollziehers

Mahnbescheid soll Eintreiben von Schulden jenseits der Grenzen erleichtern

Rechtsgeschäfte im Ausland sind meist mit viel Ärger verbunden. Es genügt eine Vollbremsung an der roten Ampel in Rom, um die Urlaubsfreude gründlich zu verderben. Denn selbst wenn der Hintermann bereitwillig seine Schuld erklärt und ein entsprechendes Formular ...

Karl-Otto Sattler

Streit um "staatliche Wahrheiten"

Französisches Armenier-Gesetz

Solche Meldungen sind Stoff für große Schlagzeilen: Die Türkei droht Frankreich als seinem viertgrößten Handelspartner mit einem Wirtschaftskrieg, Verbraucherverbände am Bosporus rufen zum Boykott französischer Waren auf und die Medienaufsicht fordert TV- und ...

as

Kurz notiert:

Sacharow-Preisträger Der weißrussische Oppositionsführer Alexander Milinkiewitsch erhält den diesjährigen Sacharow-Preis. Damit würdigt das Europaparlament den Einsatz des 59-jährigen Naturwissenschaftlers für Demokratie und Meinungsfreiheit in dem ...