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Plenum und Ausschüsse

vom

Jeder Zwanzigste ist kulturell engagiert

Regierung antwortet CDU/CSU

Konfessionell gebunden sind 78 Prozent der einfach Engagierten, 83 Prozent in den alten und 49 Prozent in den neuen Ländern, so die Regierung. Das gleiche gelte für 88 Prozent der mehrfach Engagierten (92 Prozent in den alten, 54 Prozent in den neuen Ländern). Dagegen seien von den nicht im Bereich ...

sas

Junge Gewalttäter härter bestrafen

Gesetzentwurf des Bundesrates

Recht. Der Bundesrat dringt auf eine Verschärfung des Strafmaßes für solche Jugendliche, die zu schwersten Verbrechen oder Gewalttaten neigen. Nach einem dazu von ihm vorgelegten Gesetzentwurf ( 15/5909 ) soll für Heranwachsende oder Jugendliche, die wegen einer schwerwiegenden Straftat zu einer ...

vom

Bayern erhält die meisten Mittel

Bund-Länder-Agrarförderung

Verbraucherschutz. Der Rahmenplan der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" für den Zeit-raum 2005 bis 2008 ( 15/5820 ) weist für dieses Jahr ein Finanzvolumen von knapp 1,12 Milliarden Euro auf. Davon entfallen 685 Millionen Euro auf den ...

vom

Planungssicherheit für die Betreiber

Emissionshandel

Umwelt. In Deutschland haben alle vom Emissionshandel innerhalb der Europäischen Union erfassten Anlagenbetreiber ihre Zuteilungsbescheide bis zum Ende des vergangenen Jahres erhalten. Im europäischen Vergleich habe die Bundesregierung damit zu einem frühen Zeitpunkt zur Planungssicherheit der ...

vom

Hartz-IV-Fehlsteuerungen beseitigen

Initiative der Länderkammer

Wirtschaft und Arbeit. Der Bundesrat will angesichts von über 5,2 Millionen Arbeitslosen die "Fehlsteuerungen" im Zusammenhang mit der Hartz-IV-Gesetzgebung beseitigen. Er hat dazu ein Gesetz zur Optimierung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch ( 15/5908 ) vorgelegt. Darin heißt es unter ...

vom

Gut sieben Prozent sind schwerbehindert

Beschäftigte des Bundes

Gesundheit und Soziale Sicherung. Der Anteil schwerbehinderter Menschen an den Beschäftigten des Bundes hat im Jahr 2003 bei 7,1 Prozent gelegen. Im Vorjahr seien es noch 6,7 Prozent gewesen, wie aus dem Bericht der Bundesregierung über die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen im ...

sas

Subventionen auf den Prüfstand

Bericht zur Lage der Natur

Umwelt. Die Bundesregierung möchte die Instrumente der Agrar- und Waldpolitik verstärkt für den Schutz und die Erhaltung der biologischen Vielfalt sowie für eine nachhaltige Entwicklung des ländlichen Raumes ausbauen. Dies erklärt sie in ihrem Bericht zur Lage der Natur ( 15/5903 ). Dabei möchte der ...

che

Weltweite Armut bis 2015 halbieren

Wege zur globalen Partnerschaft

Entwicklungszusammenarbeit. Die Bundesregierung erwartet, dass sich bis zum Jahr 2015 der Anteil jener Menschen, die von weniger als einem US-Dollar pro Tag leben müssen, im Vergleich zum Jahr 2000 halbieren wird. Das geht aus ihrem zwölften Bericht zur Entwicklungspolitik ( 15/5815 ) hervor. ...

vom

Regierung plant Aufbau einer Infrastruktur

Geodaten

Inneres. Der Aufbau einer Geodaten-Infrastruktur ist laut Bundesregierung nur mittel- bis langfristig möglich. Er erfordere den politischen Willen von Bund, Ländern und Kommunen sowie die Steuerung öffentlicher Investitionen, heißt es in dem Regierungsbericht über die Fortschritte zur Entwicklung ...