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Europa

Daniela Weingärtner

Kein grenzenloser Datentransfer

Urteil über Weitergabe von Fluggastdaten an die USA

Für 320 Millionen Fluggäste, die jedes Jahr zwischen den USA und Europa hin und her fliegen, ändert sich zunächst einmal gar nichts. Denn der EuGH hat dem Gesetzgeber eine Frist bis zum 30. September eingeräumt, um das Abkommen auf eine korrekte juristische Grundlage zu ...

Hartmut Hausmann

Schwaches Menschenrechtsauge

Russland übernimmt Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates

Wenn nicht alle Anzeichen trügen, wird Russlands Präsident Vladimir Putin dem Europarat in Straßburg Ende Juni einen offiziellen Besuch abstatten. Eine solche Einladung hat René van der Linden, der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, am 29. Mai in ...

Birgit Johannsmeier

Niederlage mit gemischten Gefühlen

Reaktion auf Verschiebung der Euro-Einführung in Litauen

Über die Ladentische in Litauen werden auch in Zukunft vorerst weiter Litas gehen. Nach einer Entscheidung der Europäischen Kommission gegen einen Beitritt des Landes zur Eurozone (PA 21/22) hat Ministerpräsident Brazauskas jetzt entschieden, den Euro erst 2009 einzuführen. In ...

Daniela Weingärtner

Die Insel im Kopf

Vor einem Jahr stimmten Franzosen und Niederländer gegen die EU-Verfassung

Am 22. Mai 2005 gab es in dem Örtchen Drocourt Freibier und Sauerkraut für alle. Staatspräsident Chirac wollte eine Woche später seine Franzosen an den Urnen sehen - sie sollten der Europäischen Verfassung zustimmen. Bürgermeister Bernard Czerwinsky hatte mit seinen ...