Karl-Otto Sattler
Untersuchungsausschuss
Eigentlich soll ein Vorspiel prickelnde Lust auf den
Höhepunkt verschaffen. Das Geplänkel beim jüngsten
Treffen des Untersuchungsausschusses mutet indes eher zänkisch
und ermüdend an, nicht gerade ein gutes Omen für die
politischen Kicks zum Jahresende. Highlights wird ...
Susanne Kailitz
Gesetzentwurf zum Ethikrat
Der Streit um den Ethikrat hat Tradition: Als der damalige
Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) im Sommer 2001 den
Nationalen Ethikrat ins Leben rief, schlug dem Gremium vor allem
von den Oppositionsbänken Misstrauen entgegen. Friedrich Merz,
zu diesem Zeitpunkt ...
Ines Gollnick
Parlamentarisches Profil
Wenn wie beispielsweise jetzt deutsche Marinesoldaten vor der
libanesischen Küste oder in Afghanistan eingesetzt werden,
geht das nicht alleine auf Entscheidungen der Bundesregierung
zurück. Das Parlament – und hier vor allem der
Auswärtige Ausschuss –haben da ein ...