Zum vorbeugenden Hochwasserschutz werden alle Ausbauplanungen überprüft

Verkehr und Bauwesen/Antwort

Berlin: (hib/POT) Die Bundesregierung ist genauso wie die Koalitionsfraktionen der Auffassung, dass zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes alle Ausbauplanungen und in ihren Auswirkungen vergleichbare Unterhaltungsmaßnahmen auf den Prüfstand zu stellen sind, um vor dem Hintergrund der Hochwasserkatastrophe des vergangenen Jahres ihre Wirkungen auf den Hochwasserschutz neu zu bewerten. Darauf weist die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 15/909) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion ( 15/826) zu Strombaumaßnahmen an der Elbe hin. Nach der Hochwasserkatastrophe seien von der Bundesanstalt für Wasserbau die Wirkungen der Ausbauplanungen und in ihren Auswirkungen vergleichbare Unterhaltungsmaßnahmen auf den Hochwasserschutz hinsichtlich Scheitelhöhe und Ablaufverhalten der Hochwasserwelle und die Hochwasserneutralität in Bezug auf das vorhandene Schutzniveau untersucht worden. Nach Abschluss der Untersuchungen werden im Einvernehmen mit den zuständigen Landesbehörden nur solche Maßnahmen vorgenommen, die hochwasserneutral sind oder deren negative Wirkungen mittels Kompensationsmaßnahmen verhindert werden können, heißt es in der Antwort weiter.