Ursachen für nicht abgeflossene Gelder im Rahmen des ALG II aufspüren

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Nach jüngsten Schätzungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes werden im abgelaufenen Jahr vom rund sechs Milliarden Euro umfassenden Eingliederungsbudget für Arbeitslosengeld II-Empfänger rund drei Milliarden Euro zurück an dem Bund fließen. In einer Kleinen Anfrage ( 16/305) weist die Linksfraktion darauf hin, Anhaltpunkt dafür sei der unzureichende Mittelabfluss in einzelnen Arbeitsgemeinschaften und den Kommunen, denen es erlaubt ist, Arbeitslosen II-Empfänger in eigener Regie zu betreuen. Die Abgeordneten möchten unter anderem wissen, worin die Bundesregierung die Ursachen für den nicht erfolgten Mittelabfluss sieht und inwiefern die Regierung es beabsichtigt, die nicht abgeflossenen Mittel in dem Bundeshaushalt zurückzuführen.