EU-Kommissarin: Für den Kampf gegen die Vogelgrippe gerüstet

Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Berlin: (hib/VOM) Die Europäische Union (EU) ist nach den Worten der Kommissarin für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Mariann Fischer Boel, in der "bestmöglichen Lage", das Problem der Vogelgrippe anzugehen. Man sei für den "Kampf gerüstet", sagte Fischer Boel am Donnerstag in einer Sitzung des Ernährungsausschusses, an der auch Mitglieder des Europaausschusses und eine Delegation des Agrarausschusses des spanischen Parlaments teilnahmen. Fischer-Boel forderte gleichzeitig die Presse auf, dieses Thema nicht künstlich aufzubauschen. Es sei Unfug, dass man Vogelgrippe bekomme, wenn man Geflügel esse. Es gebe keine Erkenntnisse, dass die Vogelgrippe von einer Person auf eine andere übertragen werden kann. Die EU nehme das Thema ernst und habe aus diesem Grund auch bereits Wissenschaftler in die Türkei geschickt, um der dortigen Regierung zu helfen.

Die Kommissarin, die anlässlich der heutigen Eröffnung der Grünen Woche in Berlin weilt, äußerte sich zufrieden über die Ergebnisse des EU-Gipfels zur künftigen Finanzierung der Agrarpolitik und des Ministertreffens der Welthandelsorganisation (WTO) Ende letzten Jahres in Hongkong. Die beim EU-Gipfel erzielte Verständigung im Hinblick auf die finanziellen Perspektiven der EU von 2007 bis 2013 sei ein "Muss" gewesen. Aus landwirtschaftlicher Sicht sei klar, dass es nicht mehr ländliche Entwicklung für weniger Geld geben könne. 80 Milliarden Euro weniger sei aber immer noch besser, als überhaupt keine Vereinbarung zu haben. Die EU brauche eine mehrjährige Politik und Strategie. Aus den Reihen des Ausschusses kam jedoch auch Kritik an dem Kompromiss. So gab es aus der SPD die Frage, wie man ein hervorragendes Programm für die ländlichen Räume finanzieren wolle, wenn die Unterstützung durch die EU in den alten Bundesländern um 45 Prozent reduziert werde. Die Bündnisgrünen fanden die Art und Weise der "Umverteilung zu Lasten der ländlichen Räume" skandalös. Von Seiten der spanischen Abgeordneten hieß es, das aktuelle Modell gebe keine Antwort auf die Bedürfnisse der ländlichen Räume. Das alte Finanzierungsmodell werde abgebaut, und ein neues sei noch nicht auf dem Tisch. Fischer Boel übte Kritik an der Möglichkeit der "freiwilligen Modulation" im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik, die ihrer Auffassung nach zu einer Renationalisierung führen wird. Über das Instrument der Modulation kann jeder Mitgliedstaat die Direktzahlungen an die Landwirte um maximal 20 Prozent kürzen, um das Geld anschließend für die Entwicklung ländlicher Räume auszugeben. Bei der WTO-Konferenz habe die EU angeboten, die Zahlung von Exporterstattungen nach dem Jahr 2013 einzustellen. Davon seien vor allem Rindfleisch und Milchprodukte betroffen. Europa müsse sich angesichts der Konkurrenz auf den Weltmärkten auf hochwertige Produkte konzentrieren.

Als wichtiges Zukunftsthema sprach die Kommissarin die künftige Verwendung von Bio-Brennstoffen an. Hier strebe man an, die Produktion voranzutreiben. Pro Hektar nachwachsender Rohstoffe zahle die EU zur Zeit 45 Euro Prämie. In diesem Bereich sei noch mehr Forschung und Entwicklung erforderlich, um die Wirkung zu erhöhen. Die Landwirte hätten die Möglichkeit, das zu erzeugen, was die Märkte verlangen. Fischer Boel plädierte dafür, auch die Kunststoffindustrie und die pharmazeutische Industrie für diese landwirtschaftlichen Produkte zu interessieren. Doch auch die Bauern müssten noch motiviert werden: "Wir brauchen noch eine weitere Karotte, um die Leute in die Produktion zu locken", sagte die Kommissarin.