hib-Meldung
314/2006
Datum: 24.10.2006
heute im Bundestag - 24.10.2006
Regierung ist mit Altgeräteentsorgung zufrieden
16/2904) auf eine Kleine Anfrage der Liberalen
(16/2689) mit. Herstellerregistrierung und
Abholkoordination liefen "weitgehend reibungslos" und die
"offensichtliche Akzeptanz" des Konzeptes in der Bevölkerung
werde durch mehr als 40.000 erteilte Abholanordnungen für
Behältnisse mit Elektro-Altgeräten "eindrucksvoll
belegt". Die FDP hatte in ihrer Kleinen Anfragen von Klagen
betroffener Unternehmer über das Gesetz berichtet, das als
"Regulierungsmonster" bezeichnet worden sei. Die Bundesregierung
hält dagegen lediglich die Kooperation beim Abtransport der
Altgeräte an den kommunalen Sammelstellen für "noch
weiter optimierungsfähig". Das BMU habe daher die Beteiligten
dazu aufgefordert, auf Verbesserungen hinzuwirken. Mittlerweile, so
heißt es in der Antwort weiter, sei für die
Bürgerinnen und Bürger flächendeckend die
Möglichkeit geschaffen worden, Elektro-Altgeräte
kostenlos abzugeben. Die genaue Menge der gesammelten
Altgeräte werde im Mai 2007 feststehen, wenn die Hersteller
erstmals Jahresmeldungen gemacht hätten.
Berlin: (hib/SUK) Das Bundesumweltministerium (BMU) ist mit der
Umsetzung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
"mittlerweile insgesamt zufrieden". Das teilt die Bundesregierung
in ihrer Antwort (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_314/05