hib-Meldung
314/2006
Datum: 24.10.2006
heute im Bundestag - 24.10.2006
Anfang 2007 soll es Zentrum zur Beobachtung islamistischer Websites geben
16/2946) auf eine Kleine Anfrage der FDP (
16/2820) mit. Im Rahmen der Bekämpfung des
islamistischen Terrorismus soll laut Regierung der Auftrag darin
bestehen, Informationen durch Beobachtung einschlägiger
Websites zu beschaffen und auszuwerten. In das "Internetzentrum"
beim GTAZ würden die bestehenden fachlichen Strukturen des
Bundesamtes für Verfassungsschutz und des Bundeskriminalamtes
eingebracht und "unter dem Aspekt der Ressourcenbündelung
weiter optimiert". Weiterer Behörden sollen laut Antwort
einbezogen werden.
Berlin: (hib/BOB) Die Einrichtung eines "Internetzentrum" beim
"Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum" (GTAZ) in Berlin befindet
sich derzeit in der Planungsphase. Der Arbeitsbeginn sei für
Anfang nächsten Jahres vorgesehen, teilt die Bundesregierung
in ihrer Antwort (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_314/10