hib-Meldung
334/2006
Datum: 08.11.2006
heute im Bundestag - 08.11.2006
Exportinitiative "Erneuerbare Energien" soll noch effizienter arbeiten
15/5938) ab. Die FDP hatte unter anderem
verlangt, die Koordination der an der Exportförderung
beteiligten staatlichen Stellen zu verbessern und potenziellen
Investoren das erforderliche Wissen über die betreffenden
Auslandsmärkte zur Verfügung zu stellen. Künftige
Anstrengungen müssten ihren Schwerpunkt auf die
Energiespeicherung sowie auf dezentrale und lokale
Nutzungsmöglichkeiten legen, so die Liberalen. Die Grünen
hatten gefordert, die Haushaltsmittel für die Exportinitiative
zu erhöhen und die Abstimmung zwischen den Netzwerkpartnern zu
verbessern, vor allem die GTZ und die KfW-Bankengruppe stärker
einzubinden. Nach den Worten Kohlers kommt es nicht nur darauf an,
die Technologie zu liefern, sondern auch in den Zielländern
solche Standards durchzusetzen, dass die deutschen Produkte zu
diesen Standards passen. Nach Aussage der Regierung beläuft
sich der Exportanteil bei den Erneuerbare-Energien-Technologien auf
28 bis 35 Prozent, was noch nicht dem Anteil im übrigen
Maschinenbau entspreche. Bei den Windenergie-Technologien liege der
Exportanteil bei 59 bis 71 Prozent.
Berlin: (hib/VOM) Die im Jahr 2002 ins Leben gerufene
Exportinitiative "Erneuerbare Energien" soll in die Lage versetzt
werden, ihre Ziele noch effektiver zu erreichen. Dies beschloss der
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie am Mittwochvormittag
gegen das Votum der Opposition, als er einen
Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen annahm.
Wesentlich ist, dass künftig auch Technologien zur
Erhöhung der Energieeffizienz in die Exportinitiative
einbezogen werden sollen. Der Bundestag hatte vor vier Jahren das
Bundeswirtschaftsministerium und die Deutsche Energie-Agentur
(Dena) mit dem Aufbau und der Koordination der Exportinitiative
beauftragt. Geschäftsführer Stephan Kohler sagte im
Ausschuss, die Exportinitiative sei strategisch darauf
ausgerichtet, in ausgewählten Zielländern Informationen
über deutsche Produkte und Hersteller zu verbreiten und eine
Plattform für Kontaktmöglichkeiten der deutschen
Hersteller und Vertretern potenzieller Zielländer zu schaffen.
Darüber hinaus stelle die Dena den Zielländern
Informationen über die energiewirtschaftliche Situation sowie
über erneuerbare Energien zur Verfügung. Es gehe darum,
ein Netzwerk von Akteuren zu bilden, die im Export von Technologien
auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien tätig sind oder
werden wollen. Mit der Gesellschaft für Technische
Zusammenarbeit (GTZ) wolle man im Ausland koordiniert auftreten,
sagte Kohler. Gerade die genannten Technologien hätten in den
vergangenen Jahren im internationalen Maßstab einen riesigen
Aufschwung genommen. Viele Länder bauten diesen Sektor aus,
etwa die USA, China, die Vereinigten Arabischen Emirate oder auch
Spanien. Kohler verwies auf das "gut genutzte" Internetportal der
Dena. Alle zwei Monate treffe sich ein Koordinierungskreis von 26
Mitgliedern, darunter Fachverbände und Ministerien. Als
Instrumente nannte Kohler das Messeprogramm, in dessen Rahmen
bereits neun Auslandsmessen stattgefunden hätten, sowie das
Auslandshandelskammern-Geschäftsreiseprogramm, das
äußerst erfolgreich sei. Damit würden
Geschäftsreisen in potenzielle Zielländer finanziert, um
so eine Geschäftsanbahnung zu ermöglichen. 110 Reisen in
über 50 Länder mit einer Beteiligung von 600 Unternehmen
hätten bereits stattgefunden. Hinzu komme noch das
Solardachprogramm, das zusammen mit Unternehmen umgesetzt werde.
Damit werde in den Zielländern die Aufmerksamkeit für den
Klimaschutz geweckt. "Wir gehen nicht mit der Gießkanne um
die ganze Welt", sagte der Dena-Geschäftsführer. Vielmehr
bildeten sich so genannte Schwerpunkte ("Cluster"). Die
Bundesregierung ergänzte, dass bislang 25 Millionen Euro an
öffentlichen Mitteln in diese Programme investiert worden
seien. Der Ausschuss lehnte Änderungsanträge der FDP und
von Bündnis 90/Die Grünen zu einem Dena-Bericht über
die Bestandsaufnahme und den Handlungsbedarf bei der Förderung
des Exportes Erneuerbarer-Energien-Technologien für die Jahre
2003 und 2004 (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_334/06