hib-Meldung
340/2006
Datum: 10.11.2006
heute im Bundestag - 10.11.2006
Im Bundestag notiert: Zuverlässigkeitsüberprüfungen im Rahmen des Luftsicherheitsgesetzes
16/3166) erfahren. Unter anderem fragen die
Abgeordneten, warum die Zuverlässigkeitsüberprüfung
vom Betroffenen selbst zu beantragen sei, und inwieweit Fälle
bekannt sind, in denen ein Antrag auf Überprüfung mit
Zwang erreicht werden sollte. Die Liberalen erkundigen sich
darüber hinaus nach den Kosten der Überprüfung und
den Sanktionen bei einer Verweigerung.
Berlin: (hib/ANK) In welchem Ausmaß bisher
Zuverlässigkeitsüberprüfungen im Rahmen des
Luftsicherheitsgesetzes praktiziert wurden, möchte die
FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_340/02