hib-Meldung
385/2006
Datum: 14.12.2006
heute im Bundestag - 14.12.2006
Linke: Keine gleichen Lebensverhältnisse in Ost und West
16/3581) erkundigen sich die Abgeordneten nach
dem Stand der deutschen Einheit und der perspektivischen
Entwicklung bis zum Jahr 2020. Sie fragen, ob die Bundesregierung
an dem Ziel festhält, in ganz Deutschland gleichwertige
Lebensverhältnisse herzustellen, wie dies geschehen soll und
was die Regierung überhaupt unter gleichwertigen
Lebensverhältnissen versteht. In weiteren Fragen geht es unter
anderem um die Themen Transferleistungen, Abwanderung,
demografischer Wandel, Finanzierung der Altersversorgung Ost,
Auswirkungen der Agenda 2010, die Einkommenslage und das
Rentenrecht in Ostdeutschland. Die Klärung dieser Fragen liegt
nach Ansicht der Linksfraktion nicht nur im ost-, sondern im
gesamtdeutschen Interesse.
Berlin: (hib/HIL) Aus Sicht der Linksfraktion stagniert 16 Jahre
nach der deutschen Einheit die wirtschaftliche und soziale
Entwicklung der ostdeutschen Bundesländer. Die vom Grundgesetz
vorgegebene Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in
Ost und West lasse weiterhin auf sich warten. In einer Großen
Anfrage (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_385/08