hib-Meldung
391/2006
Datum: 19.12.2006
heute im Bundestag - 19.12.2006
Regierung zu weiterer Zwischenbilanz der "Operation Enduring Freedom" bereit
16/3740) auf eine Kleine Anfrage von
Bündnis 90/Die Grünen (
16/3243) mit. Die Regierung kann aber kein
Versäumnis in der Vergangenheit erkennen. Sie habe die
eingegangenen Verpflichtungen und Zusagen eingehalten. Eine
umfassende Information des Parlamentes über den Einsatz der
Streitkräfte sei von "höchster Bedeutung". Sie weist aber
ausdrücklich darauf hin, dass im Parlamentsbeteiligungsgesetz
nicht konkretisiert sei, in welcher Form, in welchem Umfang und in
welchen Abständen die Bundesregierung ihren
Unterrichtungspflichten nachzukommen hat.
Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung ist "gerne bereit", den von
mehreren Fraktionen des Bundestages geäußerten
Wünschen nach einer weiteren Zwischenbilanz der
Anti-Terror-Einsatzes "Operation Enduring Freedom" nachzukommen.
Dies teilt sie in ihrer Antwort (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_391/01