INTERPARLAMENTARISCHE KONFERENZ
Delegierte verurteilten Anschläge und äußerten tiefes Mitgefühl
(aw) Die Terroranschläge gegen die USA überschatteten die 106. Interparlamentarische Konferenz in Ougadougou (Burkina Faso), an der vom 9. bis 14. September unter Leitung von Dieter Schloten (SPD) vier Abgeordnete des Bundestages teilnahmen. Die Konferenz verurteilte die Anschläge auf das Schärfste und sprach den Opfern und dem amerikanischem Volk ihr tiefes Mitgefühl aus. Die Delegierten riefen zu einer engen Kooperation der Staaten zur Bekämpfung des Terrorismus auf.
Hauptthemen des verkürzten Treffens der über 500 Parlamentarier waren der Schutz der Kinder als tragende Kraft für die Zukunft sowie die Bekämpfung von AIDS und anderen Pandemien. Zu beiden Themen nahm die Konferenz Resolutionen an, in denen die Standpunkte der deutschen Abgeordneten mit denen der Parlamentarier aus über hundert anderen Ländern in eine weitgehende Übereinstimmung gebracht werden konnten.
So forderte die Konferenz auf der Grundlage einer von der deutschen Abgeordneten Petra Ernstberger (SPD) eingebrachten Resolution die Pharmaindustrie auf, die Preise der Medikamente zur Behandlung von AIDS zu senken und auf das Herstellungs- und Vermarktungsmonopol zu verzichten. Sie erinnert die Regierungen der besonders betroffenen afrikanischen Länder ferner an ihre Verpflichtung, einen erheblichen Teil ihres Gesundheitsbudgets für die Prävention und Behandlung von AIDS und anderen Pandemien vorzusehen. In die von der Konferenz angenommene Resolution zum Schutz der Kinder konnte der Abgeordnete Rolf Stöckel (SPD) in Abstimmung mit seinen britischen und belgischen Kollegen wesentliche Punkte einbringen. Die Entschließung fordert die Staaten zur Umsetzung der in der VN-Kinderrechtskonvention enthaltenen Rechte auf und verlangt unter anderem, sämtliche Kindersoldaten zu demobilisieren.
In einer weiteren, zunächst kontrovers diskutierten Resolution forderte die Konferenz die Konfliktparteien im Nahen Osten zu einer unverzüglichen Einstellung der Gewalt und der Terrorakte und zur Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen auf der Grundlage des Mitchell-Friedensplanes auf.
Den nicht für den Vorsitz wieder kandidierenden Dieter Schloten ernannte die geopolitische Gruppe der Zwölf Plus wegen seiner besonderen Verdienste in seiner vierjährigen Amtszeit zu ihrem Ehrenvorsitzenden. In der Gruppe vereinigen sich die Mitglieder des Europarates sowie Kanada, Australien und Neuseeland.
