MEHRHEIT IM BUNDESTAG
Grundwehrdienst soll künftig nur noch neun Monate dauern
(vt) Der Grundwehrdienst soll künftig statt bisher zehn nur noch neun Monate betragen. Dies beschloss der Bundestag am 9. November mit den Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Der Verteidigungsausschuss hatte zu einem entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung ( 14/6881) eine Beschlussempfehlung ( 14/7235) vorgelegt.
Nach dem Willen der Parlamentsmehrheit soll zudem künftig die Möglichkeit bestehen, diesen Dienst je nach Bedarf der Streitkräfte am Stück oder in Abschnitten abzuleisten. Auch soll erreicht werden, dass in den Jahren 2002 und 2006 bis zu 3.000 Berufssoldaten ab dem 50. Lebensjahr vorzeitig in den Ruhestand versetzt werden können. Damit eine von der Bundesregierung zu erlassene Soldatenlaufbahnverordnung zum 1. April 2002 in Kraft treten kann, sollen einschlägige Teile des Soldatengesetzes bereits am 1. März kommenden Jahres statt, wie in der Ausschussfassung vorgesehen, erst einen Monat später in Kraft treten. Ein entsprechender Änderungsantrag von SPD und Bündnis 90/Grüne ( 14/7372) fand eine Mehrheit im Parlament.
