Tagesordnung der 80. Sitzung, Freitag, 02.02.2007
27.a) Zweite und dritte Beratung CDU/ CSU, SPD
GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz -
GKV-WSG
- Drs 16/3100 -
GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz
-GKV-WSG
- Drs 16/3950,16/4020 -
- Zweite und dritte Beratung
Bundesrat
Verbesserung von Fusionsprozessen von
Krankenkassen
- Drs 16/1037,16/4200, 16/4222, 16/....
-
27.b) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht Ausschuss für Gesundheit
zum Antrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Stärkung der Solidarität und
Ausbau des Wettbewerbs - Für eine leistungsfähige
Krankenversicherung
zum Antrag FDP
Für Nachhaltigkeit,
Transparenz,Eigenverantwortung und Wettbewerb im
Gesundheitswesen
zum Antrag DIE LINKE.
Dem Gesundheitswesen eine stabile
Finanzgrundlage geben
- Drs 16/1928, 16/1997, 16/3096, 16/4200,
16/.... -
(TOP 27a+b, 02:30 Stunden, Namentliche
Abstimmung)
28.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Wiedereinführung
einer Börsenumsatzsteuer
- Drs 16/4029 -
(TOP 28, 01:00 Stunde)
29.) Beratung der Unterrichtung der Bundesregierung
5. Bericht zur Lage der älteren Generation in der Bundesrepublik Deutschland
Potenziale des Alters in
Wirtschaft und Gesellschaft - Der Beitrag älterer Menschen zum
Zusammenhalt der Generationen und Stellungnahme der
Bundesregierung
- Drs 16/2190 -
ZP12) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das neue Bild vom Alter
- Vielfalt und Potenziale anerkennen
- Drs 16/4163 -
(TOP 29+ZP12, 01:00 Stunde)
30.) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag CDU/CSU,
SPD
Stärkung des Goethe-Instituts durch
neues Konzept
- Drs 16/3502, 16/4132 -
(TOP 30, 00:30 Stunde)
31.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Steuervereinfachung -
Lohnsteuerklassen III, IV und V abschaffen
- Drs 16/3023 -
(TOP 31, 00:30 Stunde)
24.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für ein
Turkmenistan mit Zukunft
- Drs 16/4049 -
(TOP 24, 00:30 Stunde)
33.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Für eine
demokratische, freiheitliche, soziale und Frieden sichernde
Verfassung der EU
- Drs 16/3402 -
ZP13) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Berliner Erklärung
- Werte und Aufgaben der EU im 21. Jahrhundert
- Drs 16/4171 -
(TOP 33+ZP13, 00:30 Stunde)
ZP14) Aktuelle Stunde
auf Verlagen BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Erneute Verschiebung der Reform der
Pflegeversicherung - Auswirkungen auf die Pflegebedürftigen
und ihre Angehörigen