Ausschreibung für Notfallschlepper der Nord- und Ostsee überarbeiten

Verkehr und Bau/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/IMO) Die FDP-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage ( 16/405) danach, welche Schiffe die Bundesregierung seit 1998 mit welcher Schleppleistung und mit welcher modernen Sicherheitstechnik hat ausstatten lassen. Des Weiteren wollen die Liberalen die Gründe für die Nachrüstung und die Höhe der Kosten erfahren. Anlass für die Kleine Anfrage ist, dass es in den letzten Jahren immer wieder Diskussionen über Details des Notschleppkonzeptes für die Nord- und Ostsee gegeben habe. Die Bundesregierung sei dabei immer wieder in die öffentliche Kritik geraten, sich bei ihrer Ausschreibung für neue Notfallschlepper vom Januar letzten Jahres nicht auf die bestmögliche Sicherheit, sondern technisch auf Erkenntnisse aus den Jahren 2000/2001 gestützt zu haben. Bisher sei zu diesem Thema unter Hinweis auf Konkurrentenschutz keine Antwort gegeben worden. Hauptanliegen der Abgeordneten ist es, dass die Regierung die damalige Ausschreibung unter Einbeziehung von nach 2001 gewonnenen Erkenntnissen grundsätzlich überarbeitet.