Öffentliche Sitzung des Sportausschusses
29.11.2006 14 Uhr |
Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.800 |
Tagesordnung
1/
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung
des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
BT-Drucksache 16/2969
Bericht des Bundesministeriums des Innern
2a/ Antrag der
Abgeordneten Reinhard Grindel, Wolfgang Börnsen
(Bönstrup), Peter Albach, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Jörg Tauss, Monika
Griefahn, Martin Dörmann, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der SPD
Die Schaffung eines kohärenten
europäischen Rechtsrahmens für
audiovisuelle Dienste zu einem Schwerpunkt deutscher Medien- und
Kommunikationspolitik in Europa machen
BT-Drucksache 16/3297
2b/ Antrag der
Abgeordneten Christoph Waitz, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Jens
Ackermann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Für einen zukunftsfähigen
europäischen Rechtsrahmen audiovisueller
Mediendienste - den Beratungsprozess der EU-Fernsehrichtlinie aktiv
begleiten
BT-Drucksache 16/2675
2c/ Antrag der
Abgeordneten Grietje Bettin, Dr. Uschi Eid, Ekin Deligöz,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Für eine verbraucherfreundliche und
Qualität sichernde EU-Richtlinie für
audiovisuelle Mediendienste
BT-Drucksache 16/2977
Bericht des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien
3/ Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen "Siebte Mitteilung über die Anwendung von Artikel 4 und 5 der Richtlinie 89/552/EWG ’Fernsehen ohne Grenzen’ - in der Fassung der Richtlinie 97/36/EG - im Zeitraum 2003 - 2004" (inkl. 12348/06 ADD 1)
4/ Antrag
der Abgeordneten Klaus Brähmig, Jürgen Klimke, Dr.
Hans-Peter Friedrich (Hof), weiterer Abgeordneter und der Fraktion
der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Annette Faße, Reinhold
Hemker, Renate Gradistanac, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
der SPD
Nationale Naturlandschaften - Chancen für
Naturschutz, Tourismus, Umweltbildung und nachhaltige
Regionalentwicklung
BT-Drucksache 16/3298
Bericht des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
5/ Tabakkontrolle in Deutschland
Berichterstatter: Deutsches Krebsforschungszentrum
Bundesministerium des Innern
6/ 16. Winter Deaflympics
2007
Berichterstatter: Deutscher Gehörlosen-Sportverband
7/ Verschiedenes
Bild- und Tonberichterstatter werden
gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder
32924) anzumelden.
Bitte im Sitzungssaal nicht rauchen und Handys ausschalten! |
Informationen zur Übertragung im Parlamentsfernsehen unter www.bundestag.de/tv
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