136. Sitzung des Deutschen Bundestages
am Mittwoch, dem 29. November 2000
Tagesordnungspunkt III
a) |
Zweite Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung
des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr
2001 - Drucksachen 14/4000, 14/4302 - |
|||||||
b) |
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Finanzplan des Bundes 2000 bis 2004 - Drucksachen 14/4001, 14/4301, 14/4524 - |
|||||||
Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) |
||||||||
III.14 |
hier: Einzelplan
04 - Drucksachen 14/4504, 14/4521 - |
Annahme des Einzelplans 04 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 14/4504 und 14/4521 in namentlicher Abstimmung mit 329 Ja-Stimmen gegen |
||||||
III.15 |
hier: Einzelplan
05 - Drucksachen 14/4505, 14/4521 - |
Annahme des Einzelplans 05 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 14/4505 und 14/4521 |
||||||
III.16 |
hier: Einzelplan
14 - Drucksachen 14/4513, 14/4521 - |
Ablehnung der Änderungsanträge auf Drucksachen 14/4787, 14/4711 und 14/4718 Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 14/4717 mit
Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 14/4719 mit
Annahme des Einzelplans 14 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 14/4513 und 14/4521 mit
|
||||||
III.18 |
hier: Einzelplan
09 - Drucksachen 14/4509, 14/4521 - |
Ablehnung der Änderungsanträge auf Drucksachen 14/4780, 14/4781 und 14/4716 Annahme des Einzelplans 09 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 14/4509 und 14/4521 |
||||||
III.17 |
hier: Einzelplan
23 - Drucksachen 14/4517, 14/4521 - |
Ablehnung der Änderungsanträge auf Drucksachen 14/4714 und 14/4715 Annahme des Einzelplans 23 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 14/4517 und 14/4521 |
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Geänderte Ausschussüberweisung
Bei dem in der 135. Sitzung des Deutschen Bundestages am 28. November 2000 überwiesenen Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über das Verbot des Verfütterns, des innergemeinschaftlichen Verbringens und der Ausfuhr bestimmter Futtermittel - Drucksache 14/4764 - wird die Überweisung zur Mitberatung an den Ausschuss für Wirtschaft und Technologie zurückgenommen.
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 30. November 2000, 12.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Schreiner)