UNTERRICHTUNG VORGELEGT

Schienenausbau vor allem in den neuen Ländern

(vb) Der Schwerpunkt der Investitionstätigkeit beim Ausbau der Schienenwege lag 1998 wie schon in den Vorjahren bei den Verkehrsprojekten Deutsche Einheit. Für diesen Zweck wurden 1,43 Milliarden DM ausgegeben, teilt die Bundesregierung in einer Unterrichtung ( 14/2176) mit.

Im Vordergrund hätten dabei der Ausbau und die Erneuerung von Strecken sowie die Anhebung der Höchstgeschwindigkeit auf 160 Stundenkilometer als Ausbaustandard gestanden. Wesentliche Investitionen seien auch für die Neubaustrecken von Köln nach Rhein/Main (1,39 Milliarden DM) und von Hannover nach Berlin (601 Millionen DM) sowie für die Knotenprojekte Berlin (694 Millionen DM) getätigt worden.

Bis zum Abschluss des Geschäftsjahres 1998 hätten sich die Gesamtausgaben für Schienenprojekte nach dem Bedarfsplan auf 55,09 Milliarden DM belaufen. Dabei seien für Maßnahmen des vordringlichen Bedarfs aus dem Überhang insgesamt 38,06 Milliarden DM und auf neue Vorhaben 17,03 Milliarden DM ausgegeben worden. Der Bedarfsplan hat als Teil des Bundesverkehrswegeplans eine Laufzeit von 1991 bis 2012.

Gezieltes Investitionsprogramm

Die PDS hat unterdessen gefordert, das Parlament solle die Bundesregierung auffordern, den flächenhaften Ausbau der Schienenwege in Nordbayern, Hessen, Thüringen und Sachsen durch ein gezieltes Investitionsprogramm voranzutreiben. sDie Fraktion betont in einem Antrag ( 14/2525), um die Konkurrenznachteile des Schienenverkehrs in dieser Region zu relativieren, müsse der Ausbau der Strecken von Leipzig nach Hof, von Jena nach Bamberg (Saalebahn), von Görlitz nach Kassel, von Zwickau nach Gera, von Erfurt nach Schweinfurt sowie von Lichtenfels nach Erfurt nachhaltig gefördert werden. Die Fraktion kritisiert in diesem Zusammenhang, nachdem die Regierung die Hochgeschwindigkeitsverbindung von Erfurt nach Nürnberg zeitlich gestreckt habe, sehe sie jetzt davon ab, an Stelle dieses Projekts die Schiene in dieser Region nunmehr qualitativ zu stärken..