Enquetes nahmen ihre Arbeit auf

(wi) Die vom Bundestag eingesetzten Enquete-Kommissionen "Globalisierung der Weltwirtschaft - Herausforderung und Antworten" und "Nachhaltige Energieversorgung unter den Bedingungen der Globalisierung und Liberalisierung" haben sich am 13. März im Beisein von Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) konstituiert. Beiden Gremien gehören jeweils 13 Abgeordnete (und 13 Stellvertreter) sowie 13 Sachverständige an. Sie sollen Perspektiven für das politische Handeln im Bereich der Welt- und Energiewirtschaft unter veränderten Bedingungen entwerfen.

"Die Politik steht unter einem hohen Erwartungsdruck hinsichtlich der politischen Gestaltbarkeit", stellte Wolfgang Thierse vor der Enquete "Globalisierung" fest. Er rief die Mitglieder der Enquete zu einem produktiven Umgang mit dem Thema auf. Schließlich erwarte die Öffentlichkeit von der Politik "Antworten und Vorschläge" für das weitere Handeln. Der "qualitative Sprung der digitalen Revolution" und das zunehmende Auseinanderklaffen zwischen dem Handlungsspielraum der Nationalstaaten und globalen Handels- und Finanzströmen bezeichnete Thierse als wesentliche Motoren und Merkmale der Globalisierung.

Vorsitzender dieser Kommission ist Ernst-Ulrich von Weizsäcker (SPD), sein Stellvertreter Thomas Rachel (CDU/CSU). Der Energie-Enquete sitzt Kurt-Dieter Grill (CDU/CSU) vor. Stellvertretender Vorsitzender ist Rolf Hempelmann (SPD).