FACHAUSSCHUSS INFORMIERTE SICH IN BRÜSSEL

Europapolitische Einflussfaktoren auf Entwicklungsaufgaben verbessern

(ez) Die Europäische Gemeinschaft muss durch eine Reihe von Anpassungen die Qualität und die Wirksamkeit ihrer Maßnahmen in der Entwicklungszusammenarbeit verbessern. Zu dieser Schlussfolgerung gelangt die Kommission in ihrer Mitteilung an den Rat und das Europäische Parlament zur Entwicklungspolitik der Europäischen Gemeinschaft.

Das Papier war die Grundlage des Gesprächs, das die Abgeordneten des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung am 8. Mai mit der Europäischen Kommission für Entwicklungspolitik führten. In Anwesenheit von EU-Kommissar Paul Nielson wurde dabei sowohl die Verwendung der dem Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel diskutiert als auch die Ergebnisse der Verhandlungen zum so genannten Lomé-Nachfolgeabkommen.

Laut Kommission muss es eine stärkere Verpflichtung der wirtschaftlichen, anders bezogenen und politischen Aspekte der Entwicklungszusammenarbeit geben. Handel und Entwicklung sollten unter besonderer Berücksichtigung der ärmsten Länder verknüpft werden, um eine reibungslose, allmähliche und nutzbringende Integration in die Weltwirtschaft zu fördern. Die Entwicklungspolitik müsse sich auf die Armutsbekämpfung konzentrieren, wo immer sich dies im Rahmen der Außenbeziehungen der EU als erforderlich erweist. In diesem Zusammenhang soll auf systematische Weise die Kohärenz zwischen der Entwicklungspolitik und Aktivitäten der EU-Politik mit Auswirkungen auf Entwicklungsländer verbessert werden.

Nach Auffassung der Kommission sei zudem Soforthilfe, Rehabilitation und Entwicklung stärker zu verknüpfen, insbesondere in Aktionsfeldern, die für die sozial Schwachen besonders wesentlich sind. Es sei dabei strategisch notwendig, die Gemeinschaftsinterventionen Aktionsfelder und Sektoren in ihrer Zahl zu begrenzen. Vor allem sei die Budgethilfe und die sektorale Programmierung zu betonen. Die sektoralen Programme besser mit den bilateralen Programmen der Mitgliedstaaten unter möglichst weitgehender Nutzung der Verfahren der Empfängerländer koordiniert werden.

Die Kommission empfiehlt, die Kriterien zur Mittelvergabe einschließlich der Weiterentwicklung der Konditionalität hin zu einem "ergebnisorientierten" Handlungsansatz zu überprüfen, Aufgaben stärker zu dezentralisieren und zu de-konzentrieren. Auch Monotoring und Evaluierung seien zu verbessern. Die Kommission werde damit beginnen, Jahresberichte über die Entwicklungsansätze der Gemeinschaft zu erstellen. Auf diese Art könnten politische Prioritäten und Entwicklungsziele angepasst werden und auch die Prioritäten für die strategischen Aktivitäten überprüft und bewertet werden.