F.D.P.-ANTRAG

Modellversuch mit Bildungsschecks starten

(bf) Im Rahmen eines bundesweiten Modellversuchs sollen so genannte Bildungsschecks auf ihre Wirkungen auf ein modernes, wettbewerbsorientiertes Hochschulsystem untersucht werden. Dazu soll die Bundesregierung das Bildungsscheckmodell in die Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) einbringen, fordert die F.D.P.-Fraktion in einem Antrag ( 14/3518).

Nach Ansicht der Liberalen kann eine Qualitätsverbesserung an Hochschulen in Deutschland nur durch mehr Wettbewerb erreicht werden. Elemente des gegenwärtigen Hochschulfinanzierungssystems behinderten dagegen die Autonomie der Hochschulen und den Wettbewerb zwischen ihnen. Die Einführung der Bildungsschecks schaffe die Voraussetzungen für eine wirkliche Selbstverwaltung der deutschen Hochschulen, den Wettbewerb auf einem freien Bildungsmarkt und eine Studiengeldfreiheit für Studierende bis zu einem ersten, bei konsekutiven Studiengängen bis zu einem zweiten, berufsqualifizierenden Abschluss. Laut F.D.P. ist der Bildungsscheck ein Wertpapier, welches dem Studierenden seinen Anspruch auf die staatliche Finanzierung seines Rechts auf Bildung verbrieft.

Wertpapier für Studierende

Mit der Ausgabe von Bildungsschecks verbürgten sich die Bundesländer den deutschen Hochschulen gegenüber, einen bestimmten Geldbetrag, der die durchschnittlichen Kosten eines Studierenden in vergleichbaren Bildungsgängen decken kann, zu zahlen. Die Hochschulen gingen mit der Annahme der Schecks einen Bildungsvertrag mit dem Studierenden ein, in dem Art, Umfang, Zeitablauf und Ziel der Ausbildung festgelegt seien. Diese Leistungen würden von den Studierenden nach Semesterwochenstunden mit dem Bildungsscheck bezahlt. Den Hochschulen würde dies einen materiellen Anreiz geben, ihr Angebot an der Nachfrage auszurichten, so die Liberalen. Der staatliche Finanzierungsstrom werde auf diese Weise künftig an wettbewerblich definierten Qualitätskriterien gebunden, die vom Bezieher der Leistung, dem Studierenden, ständig evaluiert würden.