Stadien in Berlin und Leipzig für Weltmeisterschaft sanieren

(hh) Für die Beteiligung des Bundes an der Sanierung des Olympiastadions in Berlin und des Zentralstadions in Leipzig soll der Bund im kommenden Jahr insgesamt 252 Millionen DM bereitstellen. Das sind 172 Millionen DM mehr als im Regierungsentwurf vorgesehen. Dies hat der Haushaltsausschuss am 8. November bei Enthaltung der CDU/CSU-Fraktion bei der Beratung des Etats 2001 des Bundesinnenministeriums (Einzelplan 06) beschlossen.

Nicht durchsetzen konnte sich dabei die Union mit ihrem Antrag, insgesamt 302 Millionen DM zur Verfügung zu stellen. Die Fraktion begründete ihren Antrag vor allem damit, dass nicht nur die beiden Stadien, sondern auch andere Fußballarenen, die für die Weltmeisterschaft 2006 infrage kommen könnten, gefördert werden sollten. Für die SPD würde damit "ein Fass ohne Boden" aufgemacht. Auch die F.D.P. sprach sich für eine Reduzierung der staatlichen Ausgaben aus, wollte wie die SPD aber die beiden Großstadien ausgenommen wissen.

Keine Mehrheit fanden auch Anträge der Union und der F.D.P.-Fraktion, auf die geplanten Einnahmen von 125 Millionen DM, die die Deutsche Bundesbahn für den Schutz ihrer Bahnanlagen durch den Bundesgrenzschutz (BGS) aufbringen soll, zu verzichten. "Der BGS ist nicht der Betriebsschutz der Bahn", begründete die F.D.P. ihren Antrag. Außerdem könne sie bei der derzeitigen finanziellen Lage die Mittel nicht aufbringen.