GROSSE ANFRAGE DER FDP
Zu Aufhebung der allgemeinen Wehrpflicht Stellung nehmen
(vt) Die Reform der Bundeswehr und eine mögliche Aufhebung der allgemeinen Wehrpflicht stehen im Mittelpunkt einer Großen Anfrage der FDP-Fraktion ( 14/8418).
Ob es die Bundesregierung für notwendig hält, die zur Bundeswehrreform getroffenen Entscheidungen grundsätzlich zu überprüfen, um sie den vorhandenen und zukünftigen Erfordernissen anzupassen und so eine erneute Umstrukturierung der Streitkräfte in diesem Jahrzehnt zu vermeiden, interessiert die Abgeordneten. Nach den Gründen für ein Festhalten an der allgemeinen Wehrpflicht erkundigt sich die Fraktion weiter. Auch soll die Bundesregierung darüber Auskunft geben, wie viele Männer der Geburtsjahrgänge 1975 bis 1983 im Jahr 2000 zum Grundwehrdienst einberufen wurden und wie viele der Einberufung schließlich nachkamen. Unter Verweis auf eine von den Medien am 3. Februar veröffentlichte Meinung des ehemaligen Inspekteurs des Heeres, Generalleutnant a.D. Helmut Willmann, möchte die Fraktion wissen, welche Haltung die Regierung gegenüber einer vom Generalleutnant vorgeschlagenen Verringerung der Zahl der Grundwehrdienstleistenden zu Gunsten von mehr Zeit- und Berufssoldaten einnimmt. Auch fragt sie, ob die Regierung es für geboten hält, die Zielstruktur der Bundeswehrreform zu überprüfen. In ihrem 208 Punkte umfassenden Fragekatalog erkundigt sie sich ferner danach, ob die Regierung davon überzeugt ist, dass der Personalumfang der Bundeswehr im Frieden zu halten ist.
