Helmut Wieczorek
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Verteidigungsausschuss
100 Sitzungen für die Sicherheit
Bis zur Sommerpause im Juli dieses Jahres wird der Verteidigungsausschuss in über 100 Sitzungen annähernd 50 Gesetzentwürfe und mehr als 45 Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr beraten haben. Inhaltlich stand dabei neben den Auslandseinsätzen die von der Bundesregierung eingeleitete Reform der Bundeswehr im Vordergrund. Um den neuen sicherheitspolitischen Anforderungen an die Streitkräfte gerecht zu werden, musste die Bundeswehr umstrukturiert und technisch neu ausgestattet werden. Mit dem Bundeswehrneuausrichtungsgesetz sind wir auf diesem Wege ein gutes Stück vorangekommen. Auch die notwendigen Beschaffungsvorhaben konnten trotz knapper Haushaltsmittel mit Zustimmung des Haushalts- und des Verteidigungsausschusses auf den Weg gebracht werden. Gleichwohl wird die Diskussion über die Finanzierung der Reform und der Bundeswehr insgesamt anhalten. Letztlich geht es um die Frage, welchen Stellenwert wir dem Aufbau einer eigenständigen europäischen Verteidigungsidentität und der Teilnahme Deutschlands an internationalen Friedensmissionen zumessen. Spätestens der 15. Deutsche Bundestag wird darauf eine verbindliche Antwort geben müssen.
