Die Fernsehumfragen unter Erstwählern amüsierten und bestürzten die Republik: Junge Leute, die im TV-Gespräch nicht wussten, was die Buchstaben "CDU" oder "SPD" bedeuteten, aber wie aus der Pistole geschossen "GZSZ" als "Gute Zeiten – Schlechte Zeiten" erläutern konnten. Ist die Jugend desinteressiert an der Politik? Wie kann man ihr den Zugang zur Politik und insbesondere zu ihrem Bundestag erleichtern? Ein stets aktuelles Thema mit immer wieder neuen Antworten. Blickpunkt Bundestag hat junge Mitglieder der vier Fraktionen gefragt, wie sie im Wahlkampf ihre Altersgruppe angesprochen haben.
Forum
Die neuen Werte der jungen Leute
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Dass der plakative TV-Nachweis für immer größere Teile der Jugend typisch sein kann, wies die jüngste Shell-Studie nach. Danach sank der Anteil der an Politik interessierten Jugendlichen zwischen 12 und 25 Jahren kontinuierlich: von 57 Prozent im Jahr 1991 auf 47 Prozent im Jahr 1996, dann auf 43 Prozent im Jahr 1999 und nun auf 34 Prozent im Jahr 2002. Nur noch vier Prozent der Jugendlichen sahen sich selbst als stark an der Politik interessiert an. In einer Detailbetrachtung lassen sich dennoch einzelne positive Aspekte erkennen: Unter den 12- bis 14-Jährigen ist nur eine Minderheit von elf Prozent an Politik interessiert. Doch mit zunehmendem Alter wächst auch der Appetit auf Politik – auf 44 Prozent bei den 22- bis 25-Jährigen. Und unter den Studenten geben immerhin 64 Prozent an, politisch interessiert zu sein. Generell gilt: je höher die Schulbildung, desto größer das Interesse. Und: Mädchen interessieren sich weniger für Politik als Jungen.
Starke Unterschiede zwischen alten und neuen Bundesländern ergeben sich in den Antworten auf die Frage nach der Zufriedenheit mit der Demokratie in Deutschland. 64 Prozent im Westen sind mit der Demokratie sehr oder eher zufrieden, im Osten sind es 38 Prozent. 27 Prozent im Westen sind mit der Demokratie sehr oder eher unzufrieden, im Osten sind es 52 Prozent.
In der Shell-Studie wird sichtbar, dass Politik für die Mehrheit der Jugendlichen heute keinen klaren Bezugspunkt mehr darstellt. Politisch zu sein ist nicht mehr "in". Aber "out" ist es auch nicht. Eindeutig nicht mehr in die Vorstellungswelt der allermeisten Jugendlichen passen frühere Vorstellungen von einem selbstbestimmten Leben jenseits des gesellschaftlichen Establishments. Die Studie: "Offenbar hat sich inzwischen ein deutlicher Wertewandel vollzogen, der sich nicht nur im engeren Sinne auf Politik, sondern auf die Haltungen und Ziele, die Jugendliche heute mit ihrem Leben insgesamt verbinden, bezieht." Interessant für die Diskussion um eine Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre: Nur ein Viertel der Jugendlichen teilt diese Auffassung – unter den an Politik besonders interessierten jungen Leuten lehnen diesen Vorstoß sogar 58 Prozent ab.
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Mit klaren Trends antworteten die jungen Leute in der Studie auf ein anderes Thema, das ihre eigene Lebensplanung unmittelbar betrifft. Die Frage, ob die Wehrpflicht abgeschafft und die Bundeswehr in eine Berufsarmee umgewandelt werden soll, bejahten 48 Prozent (Männer: 53 %, Frauen: 42 %), für die Beibehaltung der Wehrpflicht sprachen sich 30 Prozent aus (Männer: 31 %, Frauen: 29 %).
Die Bundestagswahl am 22. September fand ein Interesse in der Bevölkerung wie selten zuvor – auch wegen des absehbar denkbar knappen Ausganges. Viele Schulen luden die örtlichen Bundestagskandidaten zu Podiumsdiskussionen ein, verbanden dies mit Unterrichtseinheiten zum Thema "Parlament" und "Wahlen" und machten gleich die Probe aufs Exempel, indem sie sich beispielsweise bei der Stadtverwaltung Original-Stimmzettel (als "Muster" gestempelt) besorgten und die Schüler selbst wählen ließen. Rund 60.000 Jugendliche beteiligten sich zudem an einer "Juniorwahl" an rund 250 Schulen in allen Bundesländern, in der es ebenfalls um das Üben und Erleben von Demokratie ging.
Große Beachtung fanden zudem verschiedene Modellversuche, mit denen Erstwähler auf originelle Weise zur Teilnahme an der Wahl sensibilisiert werden sollen. Werbespots und spezielle Internetangebote gehörten dazu. Nun sind alle Beteiligten gespannt, wie sich die Wahlbeteiligung bei den Erstwählern in den besonders beworbenen Wahlkreisen entwickelt hat. Die Berechnungen sollen in wenigen Wochen vorliegen. Ein Vergleich ist schwer möglich, da die repräsentative Wahlstatistik seit 1994 ausgesetzt war.
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Laut Shell-Jugendstudie steigt die Bereitschaft zur Teilnahme mit dem Alter. Es sagten, sie werden/würden wahrscheinlich oder ganz sicher an den nächsten Bundestagswahlen teilnehmen:
- 12 bis 14-Jährige: 58 %,
- 15 bis 17-Jährige: 64 %,
- 18 bis 21-Jährige: 76 %,
- 22 bis 25-Jährige: 82 %.
Diese Angaben decken sich mit einem wachsenden Interesse besonders älterer Jugendlicher und junger Erwachsener am Bundestag. Zehntausende verfolgen Jahr für Jahr in Besuchergruppen das Geschehen im Plenarsaal – erhalten dazu weitere Einblicke mit Hilfe ihrer Wahlkreisabgeordneten, vonMitarbeitern der Fraktionen und der Bundestagsverwaltung, die ihnen das parlamentarische Geschehen aus nächster Nähe erläutern.
Viele Abgeordnete machen auf eigene Initiative attraktive Angebote für Jugendliche in ihrem Wahlkreis. Aber auch die in ihren Rechten zunehmend gestärkte Kinderkommission des Bundestages hat die jüngere Jugend und deren Interessen fest im Blick, lädt zu Expertenanhörungen ein, um auf Missstände aufmerksam zu machen, und hat auch schon eine ganze Reihe von Benachteiligungen oder Gefährdungen für junge Menschen abstellen können. Im Vorfeld des Wahlkampfes machte eine Plakataktion des Bundestages überall in der Republik junge Menschen darauf aufmerksam, wie politisch in Wirklichkeit auch ihre direkte alltägliche Umgebung ist – und wie wichtig es ist, dass sie sich vielleicht nicht nur mehr dafür interessieren, sondern möglicherweise sogar selbst engagieren.
Aber auch das ist nur ein Beispiel von vielen. Die einzelnen Fraktionen laden etwa Schülerzeitungsredakteure ein, damit diese in einen direkten Kontakt mit der Politik kommen. Auch die Prominenz bis hin zum Bundeskanzler nimmt sich für solche Kontakte regelmäßig Zeit. Denn eines wissen auch die Politiker: Die Jugendgeneration von heute ist die politische Entscheidungsgeneration von morgen. Und so kann ein Gefühl für das Funktionieren der Demokratie nicht früh genug entwickelt werden. Das klappt – wenn die Politik rechtzeitig auch die Jugend ernst nimmt.
Modern, auffällig, direkt
Sabine Bätzing, SPD
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www.sabine-baetzing.de
sabine.baetzing@bundestag.de
Eigentlich dachte ich, es sei als 27-Jährige relativ einfach, junge Leute anzusprechen. Aber ich musste feststellen, dass das Alter allein keineswegs ausreicht: für die 18- bis 19-Jährigen zu alt und wegen des Interesses für Politik für viele "nicht normal", vermochten mich auch die Kandidatenplakate nicht zu retten, auf denen ich wesentlich älter als in "Natur" wirkte. Also setzten wir in unserem Wahlkampf auf drei wesentliche Punkte:
- moderner Internetauftritt,
- auffällige Aktionen,
- viele direkte Kontakte.
Im Internetauftritt unter " www.sabine-baetzing.de" fand man neben bundespolitischen Themen Informationen über den Wahlkampf "vor Ort" und private Infos. Das Angebot reichte von Veranstaltungs- und Musiktipps über das "rote Sofa" bis hin zum Forum "Hallo Sabine". Auf jedem Give-Away, bei jeder Veranstaltung oder bei Kontakten mit jungen Menschen haben wir die Internetadresse verbreitet. Wir hatten damit Erfolg, was die hohen Zugriffszahlen und die zahlreichen Einträge im Gästebuch eindrucksvoll belegen.
Gut liefen auch unsere Aktionen unter dem Motto "1starkes-stück-sabine". Da wir in einem ländlich strukturierten Flächenwahlkreis weite Fahrstrecken zurückzulegen hatten, nutzten wir unser WKM (Wahlkampfmobil): Mit dem roten, auffällig beschrifteten Beetle waren wir meist schon ein Blickfang, bevor die Aktionen begannen, und hatten die Fahrzeit sinnvoll genutzt.
Einige Aktionen in Kürze: 1.001 Luftballons für Sabine, Rotkäppchen, N8chtschicht, Rotes Sofa, ROT ROCKT, Mannschaft für Sabine, ROT-RUNNER.
Am wichtigsten jedoch waren die persönlichen Kontakte – entweder durch unsere Erstwählerpostkarten, durch Haus- und Kneipenbesuche oder direkte Gespräche ("Ey, die is' ja doch ganz normal ..."). Dann fiel der Groschen: zwar pfennigweise, aber beständig.
Keine Politikerfloskeln
Jens Spahn , CDU/CSU
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www.jens-spahn.de
jens.spahn@bundestag.de
Das Interesse junger Menschen an Politik nimmt proportional zur persönlichen Betroffenheit stark zu: Die Schülerin, in deren Klasse der Ausländeranteil bei 30 Prozent liegt, fordert eine weniger abstrakte und ehrliche Diskussion zu Zuwanderung und Integration ein. Der Auszubildende in einem handwerklichen Betrieb, der plötzlich von Insolvenz bedroht ist, setzt sich mit Arbeitsmarkt- und Wirtschaftskonzepten wesentlich kritischer auseinander.
Junge Menschen sind nur mit einer klaren und deutlichen Sprache zu beeindrucken, die die – manchmal auch harte – Wahrheit beschreibt. Nichts wirkt abstoßender als das ständige Wiederholen von "Politikerfloskeln", nach denen die erstaunte Öffentlichkeit oft genau so schlau ist wie vorher. Gleichzeitig müssen Parteien und politisches Engagement – unabhängig vom Wahlkampf – attraktiver werden. Sie müssen
- verdeutlichen, dass junge Menschen allen Unkenrufen zum Trotz große Chancen haben, aktiv mitzugestalten,
- hingehen, wo junge Menschen sind: Schulen, Partys, Kino, und nicht warten, bis sie den Weg zu Partei-Infoabenden gefunden haben. Und immer mit einer politischen Botschaft hingehen: Nur Spaß greift auch aus der Sicht der Jungen zu kurz.
- Parteien und ihre Gremien müssen sich von abstoßenden und eingefahrenen Riten befreien – das fängt bei einer Ortsvorstandswahl an.
- Das grundlegende Wissen um politische Zusammenhänge ist in erschreckend großen Teilen der jungen Generation nicht oder nur sehr bruchstückhaft vorhanden. Stichwörter wie Politikverdrossenheit kennzeichnen ein politisches Desinteresse aller Bevölkerungsschichten, aber bei der nachwachsenden Generation ist es noch wesentlich stärker ausgeprägt. Was ist das für ein Staat, mit dem junge Menschen sich zum ersten Mal auseinander setzen beim Blick auf die Abzüge auf ihrer ersten Lohnabrechnung und dem sie sich oft hilflos ausgesetzt fühlen?
Ehrlich, authentisch, pragmatisch
Anna Lührmann, B'90/Die Grünen
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www.anna-nach-berlin.de
anna.luehrmann@bundestag.de
Politik interessiert Menschen, die sich Gedanken um vorhandene Probleme machen. Das gilt für junge Menschen im besonderen Maße, weil sie voller Energie und Neugierde sind. Sie wollen vorurteilsfrei diskutieren, Lösungen finden, umsetzen. Dieser Umstand allein müsste eigentlich reichen, um sie für Politik zu gewinnen. Die Frage lautet also: Wie verhindert Politik das Interesse junger Menschen?
Da ist einmal die weit verbreitete Meinung, Politiker seien nicht ehrlich. Wie oft wurde ich im Wahlkampf darauf angesprochen! Politik, die sich als Theater versteht, interessiert die Menschen nicht. Politik, die sich permanent um die Wahrheit windet, stößt ab. Ich habe beste Erfahrungen damit gemacht, klar meine Meinung zu sagen. Und wenn ich mir zu einem Thema (noch) keine Meinung gebildet hatte, habe ich das genauso kundgetan.
Meine Generation merkt außerdem sehr schnell, wer authentisch ist und wer sich durch "hippe" Sprache und "cooles" Verhalten anbiedert. Authentizität ist eine Grundvoraussetzung für Glaubwürdigkeit. Junge Menschen gewinnt man nicht, indem man sie mit Pseudo-Jugend-Events anspricht, sondern indem man sie Ernst nimmt.
Dann gibt es noch das Vorurteil, Politik würde nichts bewegen. Die letzten Jugendstudien haben alle gezeigt, dass junge Menschen sich nicht an Ideologien orientieren, sondern an realisierbaren Lösungsvorschlägen. Der junge Pragmatismus von heute hat kaum Verständnis für die ideologiebehafteten Debatten von gestern. Unsere Generation will Politiker, die ernsthaft und effizient an Problemen arbeiten und sie nicht verwalten.
Ehrlichkeit, Authentizität und Pragmatismus sind für mich die wichtigsten Voraussetzungen, um junge Leute für Politik zu gewinnen – und auch Menschen aller anderen Altersklassen.
Jugendliche abholen, wo sie hingehen
Daniel Bahr, FDP
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www.daniel-bahr.de
daniel.bahr@bundestag.de
Leider wenden sich immer mehr Jugendliche von Politik, Parteien und Politikern ab. Wenn die "Tagesschau" kommt, schalten sie um, vor allem ab! Junge Leute erreichen wir nicht mit den herkömmlichen Mitteln. Ganz bewusst bin ich als Kandidat abends vor das Kino gegangen. Zu einer Veranstaltung im Hinterzimmer brauchte ich gar nicht erst einzuladen. Es geht darum, Jugendliche dort abzuholen, wo sie hingehen, und nicht zu warten, bis sie zu mir kommen.
1998 habe ich für die Jungen Liberalen den ersten Wagen einer politischen Jugendorganisation auf der Loveparade organisiert. Dort werden die liberalen Werte von Toleranz und Weltoffenheit vertreten. Wir waren auf Europas größter Jugendmesse YOU, um zu zeigen, dass man sich in seiner Freizeit auch politisch engagieren kann. Ich war in Sendungen bei Harald Schmidt, Viva, Giga TV, Unter Ulmen auf MTV und nicht zuletzt in TV Total mit Stefan Raab, um gerade junge Leute für Politik zu erreichen.
Die Erfahrungen waren überwiegend positiv. Durch mein Alter hatte ich sicherlich einen besseren Zugang. Und häufig liegt es schon an der Sprache und Ausdrucksweise, dass sich Jugendliche von Politikern nicht angesprochen und verstanden fühlen. In Politikerdeutsch sind Worte wie "Länderfinanzausgleich" und "Risikostrukturausgleich" keine Seltenheit, sprechen sie aber 18-Jährige an? Ich habe bewusst vermieden, mit Fachbegriffen Kompetenz zu zeigen. Lieber habe ich einen Punkt des Programms weniger erwähnt, als dass ich nicht verstanden werde.
Ich habe jungen Leuten immer gesagt: Man wird nie eine Partei finden, die einem zu 100 Prozent gefällt. Dann müsste man seine eigene Partei gründen und ein Leben lang einziges Mitglied bleiben. Wer sich von Politik abwendet, hat am Ende genau die in der Politik, die er dort nicht haben will. In jedem Fall: besser wählen gehen als nicht wählen.
Infotipps
Ergebnisse der Bundestagswahl
- Alle Wahlkreise
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www.bundestag.de "Im Blick"
- Biografien der gewählten Abgeordneten
- Abgeordnete mit Homepage
- Suche nach Ihrem Wahlkreis – Wahlkreiskarten
- Wahlkreise und Wahlergebnisse 2002 und 1998
www.bundestag.de "Abgeordnete"
Hilfe für Flutopfer
In seiner vorletzten Sitzung hat der Bundestag das Gesetz über die Hilfe für die Opfer der Flutkatastrophe beschlossen. Insgesamt werden fast zehn Milliarden Euro bereitgestellt. Die Drucksachen mit dem Gesetzestext 14/9894 und 14/9934 lassen sich hier herunterladen:
www.bundestag.de "Datenbanken"
Stand der Deutschen Einheit
In ihrem Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit betont die Bundesregierung, Konjunkturschwäche und die Anpassungskrise in der Bauwirtschaft verdeckten vielfach die Sicht darauf, dass in den neuen Ländern eine moderne, zukunftsfähige Wirtschaftsstruktur entstehe, die sich zunehmend auch auf internationalen Märkten behaupte. Die Innovationsdynamik habe an Kraft gewonnen. Dies bewiesen vor allem große Fortschritte im Hochtechnologiebereich. Das Produktionswachstum werde inzwischen vor allem von Branchen getragen, die überwiegend auf überregionale Märkte ausgerichtet sind und Güter der Spitzentechnologie oder der höherwertigen Technik produzieren (Bundestagsdrucksache 14/9950).
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