Tagesordnung der 86. Sitzung, Freitag, 09.03.2007, 09.00 - ca. 16.55 Uhr
20.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Verbesserung der
Beschäftigungschancen älterer Menschen
- Drs 16/4371, 16/4421 -
- Zweite und dritte Beratung Fraktion der CDU/CSU
Verbesserung der
Beschäftigungschancen älterer Menschen
- Drs 16/3793, 16/...., 16/.... -
20.b) Beratung BeschlEmpf u Ber Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung
zum Antrag FDP
Weichenstellung für eine Verbesserung
der Beschäftigungschancen Älterer
zum Antrag DIE LINKE.
Beschäftigungspolitik für
Ältere- für ein wirschafts- und arbeitsmarktpolitisches
Gesamtkonzept
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Vermittlung in Selbstständigkeit durch
Bundesagentur für Arbeit ermöglichen -
Künstlerdienste sichern
- Drs 16/241, 16/3027, 16/3779, 16/....
-
20.c) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz
- Drs 16/4372, 16/4420 -
- Zweite und dritte Beratung Fraktion der CDU/CSU,SPD
RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz
- Drs 16/3794, 16/.... -
20.d) Beratung BeschlEmpf u Ber Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung
zum Antrag DIE
LINKE.
Nein zur Rente ab 67
zum Antrag DIE LINKE.
Stichtagsregelung für die
Altersteilzeit im RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz (Rente mit 67)
verlängern
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Neue Kultur der Altersarbeit - Anpassung der
gesetzlichen Rentenversicherung an längere
Rentenlaufzeiten
- Drs 16/2747, 16/3815, 16/3812, 16/....
-
20.e) Beratung Antrag DIE LINKE.
Altersteilzeit
fortentwickeln
- Drs 16/.... -
20.f) Beratung Antrag DIE LINKE.
Rente 67 -
Berichtspflicht zum Arbeitsmarkt nicht verwässern
- Drs 16/.... -
(TOP 20a-f, 01:30 Stunden, Namentliche Abstimmung TOP 20.c)
21.a) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag
Bundesregierung
Beteiligung bewaffneter deutscher
Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen
Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter
Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001),
1413(2002), 1444(2002), 1510(2003), 1563(2004), 1623(2005) und 1707
(2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
- Drs 16/4298, 16/...., 16/.... -
21.b) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag DIE
LINKE.
Keine Tornado-Aufklärungsflugzeuge in
Afghanistan einsetzen
- Drs 16/4047, 16/.... -
21.c) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Keine Zusage deutscher Tornados ohne
Bundestagsmandat
- Drs 16/4048, 16/.... -
21.d) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag FDP
Neues Mandat für Tornado-Einsatz
unerlässlich
- Drs 16/4096, 16/.... -
(TOP 21a-d, 01:15 Stunden,*Namentliche
Abstimmung)
22.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Arbeitnehmer-Entsendegesetz/Änd
- Drs 16/3064, 16/.... -
22.b) Beratung BeschlEmpf u Ber Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung
zum Antrag FDP
Gesetzliche Mindestlöhne
ablehnen
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Arbeit in Armut verhindern
- Drs 16/1653, 16/2978, 16/.... -
(TOP 22a+b, 00:45 Stunde, Namentliche Abstimmung )
29.) Weitere Abschließende Beratungen o. Aussprache
23.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Arbeitsplatzabbau bei
Airbus verhindern - Staatliche Sperrminorität bei EADS
herstellen
- Drs 16/4308 -
(TOP 23, 00:30 Stunde)
24.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Umsetzung der Richtlinie
des Europäischen Parlaments und des Rates über die
Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von
Umweltschäden
- Drs 16/3806, 16/.... -
(TOP 24, 00:30 Stunde)
25.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Einmalzahlungsgesetz
2005, 2006 und 2007 - EzG 2007
- Drs 16/4379, 16/...., 16/.... -
(TOP 25, 00:30 Stunde)
26.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Protokoll vom 04.07.2006
zur Verlängerung des Abkommens vom 09.04 1995 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten
zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom
Einkommen und vom Vermögen und zur Belebung der
wirtschaftlichen Beziehungen
- Drs 16/4378, 16/.... -
(TOP 26, 00:30 Stunde)
* Der farblich hervorgehobene Text markiert Änderungen bzw. Aktualisierungen
