Öffentliche Anhörung zu Rechtsextremismus

Eine Auswertung der bisherigen Arbeit gegen den Rechtsextremismus und Hinweise auf eine Weiterentwicklung dieser Arbeit waren Thema einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am Montag, dem 20. November 2006. Den Abgeordneten lagen drei Anträge der Oppositionsfraktionen vor. Die Linksfraktion möchte die Programme gegen Rechtsextremismus fortzuführen und verstetigen ( 16/1542). Die Fraktion der B90/GRÜNE fordert in ihrem Antrag ( 16/1498), den Rechtsextremismus ernst zu nehmen. Ferner sollen die Bundesprogramme "Civitas" und "Entimon" erhalten sowie Initiativen und Maßnahmen gegen Fremdenfeindlichkeit langfristig abgesichert werden. Die FDP-Fraktion fordert, ein konkretes und tragfähiges Konzept zur Bekämpfung von Extremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus vorzulegen und zeitnah umzusetzen ( 16/2779). Neun Sachverständige waren geladen

Liste der Sachverständigen

• Grit Hanneforth, Kulturbüro Sachsen e.V.
• Prof. Dr. Wilhelm Heitmeyer, Universität Bielefeld
• Prof. Dr. Doron Kiesel, Fachhochschule Erfurt
• Andreas Lorenz, Bundesarbeitsgemeinschaft Katholische  Jugendsozialarbeit e.V.
• Dr. Christian Lüders, Deutsches Jugendinstitut
• Dr. Martina Panke, DGB-Jugendbildungsstätte Flecken Zechlin
• Christian Petry, Freudenbergstiftung
• Prof. Dr. Roland Roth, Hochschule Magdeburg-Stendal
• Mike Ruckh, Oberbürgermeister der Stadt Sebnitz