Wirkung der Entschuldung auf die Entwicklungsländer erläutern

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die Wirkung der deutschen und internationalen Entschuldungsmaßnahmen auf die Entwicklungsländer hat die CDU/CSU-Fraktion zum Gegenstand einer Kleinen Anfrage ( 15/1299) gemacht. Darin heißt es, die hohe Verschuldung sei für viele dieser Länder ein großes Hindernis, ihre wirtschaftliche und soziale Lage zu verbessern. 1999 seien wichtige Entscheidungen zur Entschuldung der hochverschuldeten armen Länder, der so genannten Heavily Indebted Poor Countries (HIPC), getroffen worden. Die Fraktion will wissen, welche Staaten bis heute in den Genuss einer Entschuldung unter dem Dach der HIPC-Initiative gekommen sind, wie hoch bislang die Summe des Schuldenerlasses ist, welche hochverschuldeten armen Ländern noch nicht in die Initiative aufgenommen worden sind und wie sich die Schuldendienstbelastung der Länder entwickelt hat, die von der Initiative profitieren. Die Abgeordneten fragen ferner, mit welchen Staaten die Bundesrepublik seit 1999 eine Schuldenumwandlung vorgenommen hat und in welchen Fällen dabei ein so genannter Gegenwertfonds eingerichtet wurde. Die Regierung soll darlegen, in welchem Umfang die Bundesrepublik bislang finanzielle Mittel in den Treuhandfonds bei der Weltbank zur Umsetzung der HIPC-Entschuldungsinitative eingebracht hat, wie sich die Schuldenerlasse auf die Staatshaushalte dieser Länder auswirken und ob sie ein Schuldenmoratorium für die ärmsten Länder befürwortet.