Ergebnisse der Operation "Artemis" im Kongo darstellen

Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die FDP erkundigt sich nach den Ergebnissen der Operation "Artemis" in der Demokratischen Republik Kongo. In einer Kleinen Anfrage ( 15/1766) heißt es, mit dem Abzug der multinationalen Eingreiftruppe "Eufor" aus der Hauptstadt der Region Ituri, Bunia, habe am 1. September die Operation "Artemis" unter der Führung der EU geendet. Anfang Oktober habe sich 100 Kilometer von Bunia entfernt ein Massaker an der Zivilbevölkerung ereignet, bei dem mehr als 50 Menschen ermordet worden seien. Die Abgeordneten fragen, ob der "Eufor"-Einsatz die Sicherheitslage in der Region Ituri nachhaltig stabilisiert hat, wie die humanitäre Situation verbessert worden ist und welche Ziele der Operation nicht erfüllt werden konnten. Die Regierung soll Auskunft geben über den Personaleinsatz der deutschen Beteiligung an der Eingreiftruppe und über die Kosten der Operation. Die Fraktion will zudem wissen, ob die Regierung zusätzliche Entwicklungshilfe für den Kongo plant, ob sie den Aufbau staatlicher Institutionen wie Justiz und Polizei unterstützen will und ob eine Entschuldungsinitiative für den Kongo vorgesehen ist. Schließlich wird die Regierung nach den Vorwürfen des Internationalen Strafgerichtshofes, deutsche Firmen wären an Rohstoffgeschäften mit Kriegsparteien beteiligt gewesen, gefragt.